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Hohlmeier-Ausschuss:Mein Name ist Stoiber, ich weiß von nichts

"Ich habe keine Kenntnisse über die Erkenntnisse von Frau Hohlmeier." Akten? Fakten? Hörensagen! Die Opposition erlebt einen gewandelten Ministerpräsidenten.

Für Grünen-Fraktionschefin Margarete Bause muss es eine Art Erweckungserlebnis gewesen sein: "Ich habe einen völlig neuen Ministerpräsidenten kennen gelernt", sagte sie, nachdem Edmund Stoiber bald drei Stunden vor dem Hohlmeier-Untersuchungsausschuss vernommen worden war.

"Über Kenntnisse und Unkenntnisse von Frau Hohlmeier kann ich nichts sagen."

(Foto: Foto: ddp)

"Einen, der sich nicht um die Akten kümmert, der sich nicht informiert." Einen Regierungschef und CSU-Parteivorsitzenden, der von keinem Problem etwas gewusst haben wolle.

Kurz: "Es ist erstaunlich, welchen Wandel der Ministerpräsident in den letzten Monaten gemacht hat", bilanzierte Bause.

Denn immer wieder hatte Stoiber zuvor auf die entscheidenden Fragen mit Sätzen geantwortet wie: "Damit wurde ich nicht befasst." Oder: "Das weiß ich nicht." Er könne sich "natürlich nicht an Einzelheiten erinnern", so leitete Stoiber sein Statement ein zu den teuren Pannen beim Rahmenprogramm zur Fußball-WM, deren Zustandekommen der Ausschuss untersuchen soll.

Nur so viel weiß er noch: Hätte er "Kenntnis" gehabt über den wahren Stand der Projekte, die von der im Kultusministerium angesiedelten Task Force organisiert wurden, "hätte ich logischerweise eingegriffen".

Dafür aber machte er indirekt die damalige Kultusministerin Monika Hohlmeier verantwortlich: Die Finanzierung der Projekte sei Sache des Ministeriums gewesen; Hohlmeier aber habe immer gesagt, "es ist alles im grünen Bereich".

Im roten Bereich

Der indes wurde ziemlich bald rot nach ihrem Rücktritt im April 2005: So verursachte allein der Kongress "Visions of Football" der Staatsregierung ein Defizit von 1,6 Millionen Euro.

"Kenntnis" war überhaupt Stoibers Lieblingswort an diesem Tag. Davon hatte er eher wenig - und das führte dann zu so schönen Sätzen wie: "Ich habe keine Kenntnisse über die Erkenntnisse von Frau Hohlmeier."

Und: "Über Kenntnisse und Unkenntnisse von Frau Hohlmeier kann ich nichts sagen." Als Stoiber einmal auf mehrere Fragen hintereinander derart antwortete, bemerkte der Ausschussvorsitzende Engelbert Kupka (CSU) lapidar, das sei ja auch eine "konsequente Fortsetzung der Antwort".

Die Betroffene indes konnte dem Regierungschef nicht auf die Sprünge helfen: Interessanterweise waren weder Monika Hohlmeier noch ihr Rechtsanwalt zu der Ausschusssitzung erschienen - ein Novum.

Wie auch die Tatsache, dass Stoiber gestern als letzter Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss aussagen durfte - also nachdem die Aussagen aller anderen bereits bekannt waren. Dieses Recht steht üblicherweise der Betroffenen, also Hohlmeier, zu.

Dass jedoch Stoiber den Abschluss der anderthalbjährigen Beweisaufnahme darstellte, hatte die CSU-Mehrheit im Ausschuss durchgesetzt.

Zwar hielt am Ende der SPD-Abgeordnete Hans-Ulrich Pfaffmann die Ausführungen Stoibers für "unglaubwürdig": "Immer, wenn es eng wird, sind andere schuld: Ministerialbeamte, Staatssekretäre, Minister."