Das Ideal der Mündlichkeit

EU-Videogipfel — Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Videokonferenz
(Foto: dpa)

Auch in der Zeit der härtesten Corona-Einschränkungen in diesem Frühjahr hat sich gezeigt, wie sehr demokratische Institutionen auf körperliche Präsenz angewiesen sind. Das britische Unterhaus hat als Rumpfparlament getagt und dabei Abgeordnete per Zoom-Videokonferenz zugeschaltet. Sogar der Speaker, der Parlamentspräsident in Westminster, sorgte von zu Hause aus per Internet für Ordnung in der Debatte.

Der neue Münchner Stadtrat trat unterdessen in einem Boulevardtheater zusammen, um den Abstand zu wahren - und rief so die Erinnerung an Urformen der Demokratie wach, denn die Volksversammlung im antiken Athen tagte im Freiluft-"Theater", so die griechische Bezeichnung fürs Plenum der Bürger; so wie umgekehrt auch das Publikum der Theatervorstellungen damals als versammelte Bürgerschaft begriffen wurde. Politik ist also immer schon auch ein Schauspiel. Die EU-Regierungschefs und -Minister wiederum trafen und treffen sich in diplomatischen oder auch undiplomatischen Video-Sitzungen, um sich die Verhandlungspartner physisch so lebendig wie möglich zu halten.

Und der Deutsche Bundestag hat seine Geschäftsordnung geändert, um auch mit weniger Abgeordneten beschlussfähig zu bleiben - nebenbei ein Lehrstück für die dringend notwendige Verkleinerung des Parlaments auch außerhalb von Pandemiezeiten. "Die Parlamentsdebatte kann nicht durch Videokonferenzen ersetzt werden und auch nicht durch E-Mail-Abstimmungen oder so", hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im ZDF gesagt: "Wir müssen schon Argumente pro und contra in Rede und Gegenrede diskutieren. Und wir müssen entscheiden."

Ob nun per Video-Ersatz oder analog mit ausgedünnter Sitzordnung unter der Reichstagskuppel: All diese Bemühungen führen vor, dass die Demokratie von lebendiger Gegenwart beim Austauschen von Standpunkten zehrt. Man will und muss sich sprechen sehen. Zeichenhaft steht dafür, dass die Rednerin oder der Redner am Pult des Bundestages natürlich auch unter den Bedingungen des Infektionsschutzes die Gesichtsmaske abnehmen darf.

"Die Redner sprechen grundsätzlich im freien Vortrag."

Für einen gewinnenden Debattenauftritt braucht man eben nicht nur die Augen, sondern auch die gesamte Mimik zumindest des Oberkörpers, von der Nase bis zu den Händen. Im Parlament, das vom Reden seinen Namen trägt, herrscht ein Ideal der Mündlichkeit - selbst dann, wenn schriftliche Parteibeschlüsse im Hintergrund das Geschehen bestimmen und die Reden dann wieder in schriftliche Gesetze münden.

Darum steht in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages seit dem Jahr 1951 bis heute der Satz: "Die Redner sprechen grundsätzlich in freiem Vortrag."

Allerdings halten sich sehr viele Abgeordnete nicht an diese edle Vorschrift und lesen einen fertigen Text vor, an dem sie sich festklammern. Das klingt leider oft langweilig. Das Bundestagspräsidium hat deshalb immer wieder versucht, das Ablesen vom Manuskript einzuschränken, aber großteils ohne Erfolg. Norbert Lammert hat seine Erfahrungen als langjähriger Parlamentspräsident bei seinem Abgang 2017 so zusammengefasst: Es werde im Bundestag immer noch viel geredet, aber zu wenig debattiert.

Ganz ähnlich hatte auch der Politologe Dolf Sternberger in den Fünfzigerjahren geklagt: "Wozu braucht man ein Parlament, wenn es nicht in freier Wechselrede seine Meinung bildet?" Etwas wohlwollender könnte man auf diese Frage antworten: Mindestens um Parteilinien vorzutragen, Mehrheitsbeschlüsse zu fassen und kürzere Redeausschnitte auf Facebook und Youtube zu stellen.

Genau um diese Frage der Lebendigkeit der Parlamentsrede drehte sich die erste Kontroverse im ersten regulären Reichstag der Weimarer Republik, als dieser vor 100 Jahren an derselben Stelle wie heute in Berlin zusammentrat. Die junge Republik war damals zusätzlich zu einer Pandemie - der Spanischen Grippe - erschüttert von Weltkrieg und Revolution, von Reparationen aufgrund des Versailler Friedensvertrages und politischem Extremismus. Die nachrevolutionäre verfassunggebende Deutsche Nationalversammlung hatte vom 6. Februar 1919 bis zum 21. Mai 1920 getagt - zum ersten Mal mit Frauen im Parlament, zunächst in Weimar, dann in Berlin, dann in Stuttgart -, währenddessen waren unter dem SPD-Reichspräsidenten Friedrich Ebert vorläufige Reichsregierungen im Amt.

Von den Wohlmeinenden waren nicht genug da

Im März hatte ein Umsturzversuch rechtsextremer Kräfte, der Kapp-Lüttwitz-Putsch, die Instabilität der Verhältnisse bewiesen, und dasselbe galt dann für die Reichstagswahlen vom 6. Juni 1920. In diesen Wahlen wurden die Ränder gestärkt, die kommunistischen und die völkischen Feinde der parlamentarischen Verfassung. Die Parteien der "Weimarer Koalition", die der Demokratie und dem Rechtsstaat eine Chance geben wollten - SPD, Zentrum, Deutsche Demokratische Partei (DDP) - bekamen zusammen keine Mehrheit mehr, und sie sollten sie auch bis zum Zusammenbruch der Republik nicht mehr zurückerringen. Was die verfassungstreuen Kräfte angeht, könnte man auch hier von einem Rumpfparlament sprechen.

In dieser fragilen Lage bildete der badische Zentrumspolitiker Constantin Fehrenbach notgedrungen eine bürgerliche Minderheitsregierung aus Zentrum, DDP und Deutscher Volkspartei (DVP), die sich von der SPD tolerieren ließ. Genauer gesagt von der Mehrheits-SPD, denn die Arbeiterbewegung zersplitterte sich, und die linkeren "unabhängigen" Sozialdemokraten (USPD) hatten 17,6 Prozent der Stimmen bekommen, zerstritten sich allerdings ihrerseits darüber, wie abhängig sie sich vom kämpferischen Kommunismus Moskauer Prägung machen sollten.

In der ersten regulären Sitzung des Reichstages am 28. Juni trug der neue Reichskanzler Fehrenbach zunächst eine Regierungserklärung von freundlichster Hilflosigkeit vor. Im Schlusswort bat er geradezu flehend um Versöhnung des polarisierten Landes: "Nötiger als eine starke Faust scheint uns jetzt jene ehrlich dargebotene Hand zu sein, in die alle Wohlmeinenden einschlagen können." Doch es waren nicht genug da von den Wohlmeinenden, und Fehrenbachs Regierung sollte schon ein Jahr später wegen des Streits über die Reparationszahlungen an die Siegermächte von Versailles zurücktreten.

Nach der Regierungserklärung begann die erste Aussprache. Und bei allen drängenden Problemen schien es ebenso wichtig zu sein, sich erst einmal über den Modus des parlamentarischen Sprechens selbst zu verständigen. Es begann der Mehrheitssozialdemokrat Philipp Scheidemann, der am 9. November 1918 die demokratische Republik ausgerufen und dann als deren erster Ministerpräsident gedient hatte. Scheidemann sagte:

"Meine Damen und Herren! Als erster Debattenredner im ersten Reichstag der deutschen Republik möchte ich mindestens insofern ein gutes Beispiel geben, indem ich mich so kurz wie möglich fasse.

(Bravo.)

Denn wer diesen Saal immer noch für eine Halle der bloßen Redeübung halten wollte, der hätte, so revolutionär er sich auch sonst geben mag, die Revolution verschlafen.

(Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten. - Heiterkeit.)

Es ist der erste Reichstag des deutschen Volkes, der nicht nur zu reden, sondern auch etwas zu sagen hat. So möge er auch seine Technik modernisieren, indem er mit dem möglichst geringen Kraftaufwand die möglichst großen Leistungen vollbringt.

(Sehr gut! bei den Deutschen Demokraten.)

Mögen seine Debatten kurz und seine Beschlüsse gut sein!"

Das war ein sympathisch optimistisches, mechanistisches und fortschrittsgläubiges Bild von der demokratischen Kommunikation. Doch dem fuhr als nächster Redner der Sozialist Georg Ledebour in die Parade, der Vorsitzende der abgespaltenen USPD. Ledebour versuchte, seinen Gegner mit der Frage nach dem richtigen parlamentarischen Sprechen zu packen, ihn also zunächst mit denselben Waffen zu schlagen, bevor er dann im weiteren Gang seiner Rede seinen republikfeindlichen Klassenstandpunkt formulierte. Ledebour begann so:

"Meine Damen und Herren! Der Herr Vorredner hat geglaubt, als erster Redner aus diesem Hause den neueingetretenen Mitgliedern aller Parteien einige wohlwollende Lehren mit auf den Weg geben zu sollen, wie sie ihre parlamentarische Arbeit verrichten sollen. Er hat davon gesprochen, man müsse unter Umständen auch einzelnen Mitgliedern dieses Hauses das parlamentarische Abc beibringen. In aller Bescheidenheit möchte ich diese lehrhaften Ausführungen des Herrn Abgeordneten Scheidemann dahin ergänzen: Die neu eingetretenen Mitglieder möchten sich nicht etwa den Herrn Abgeordneten Scheidemann darin zum Muster nehmen, dass er eine vorher sorgfältig aufgeschriebene Rede wörtlich abliest.

(Heiterkeit.)

Das ist nämlich durch die Geschäftsordnung verboten.

(Erneute Heiterkeit.)

Ausnahmen sind nur zulässig für Herren, die der deutschen Sprache nicht hinreichend mächtig sind.

(Glocke des Präsidenten.)

Diese Glocke war die des Parlamentspräsidenten Paul Löbe, der später von den Nazis verfolgt und 1949 der erste Alterspräsident des Deutschen Bundestags wurde. Der Sozialdemokrat Löbe sprang seinem Parteifreund Scheidemann mit den Worten bei:

"Herr Abgeordneter Ledebour, über die Geschäftsordnung wacht das Präsidium."

Woraufhin Georg Ledebour nachsetzte: Wenn das Präsidium das wörtliche Ablesen der Rede durchgehen lasse, dann sei daraus "wohlwollend" zu schließen, "dass der Herr Scheidemann der deutschen Sprache nicht hinreichend mächtig ist, um seine Rede frei halten zu können."

Das Protokoll verzeichnet dazu "Zurufe bei den Sozialdemokraten".

Die Intervention von Paul Löbe hatte dabei eine gewisse Ironie, denn als Reichstagspräsident der Weimarer Zeit hat Löbe dann selber gegen langweilige Parlamentsdebatten und das Herunterleiern endloser, fertiger Reden gekämpft. Wie vielen stand ihm das Vorbild des Londoner Unterhauses vor Augen, wo seit Jahrhunderten ein direkterer Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition gepflegt wurde; gerade die Deutschen als auch rhetorisch "verspätete Nation" bewunderten die Engländer immer schon für ihren Esprit und ihre scharfe Polemik im Parlament, die durch ein festes Korsett konventioneller Höflichkeit eingehegt und ermöglicht wird.

Paul Löbe versuchte, die Redezeiten zu begrenzen und plädierte dafür, dass auch im Berliner Reichstag "in schneller Rede und Gegenrede eine gewisse geistige Regsamkeit erzeugt wird". Doch daraus wurde nicht viel, obwohl es so bewegte Zeiten waren. "Jede Rede, die gehalten wird im Plenum des Reichstages, ist vorher durchrezensiert in der Partei", hatte Max Weber schon 1919 in seinem Vortrag "Politik als Beruf" geklagt: "Das merkt man ihrer unerhörten Langeweile an."

Solche Redekunst erfordert Begabung und Übung zugleich

Tatsächlich hatten Deutschlands nationale Parlamente schon seit dem 19. Jahrhundert offiziell vorgeschrieben, dass die Reden frei zu halten seien. "Es darf kein Vortrag abgelesen werden, ausgenommen Berichte, welche im Namen eines Ausschusses erstattet werden", hieß es in der Geschäftsordnung der revolutionären Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche von 1848/49. Auch in den Verfassungsberatungen der Weimarer Nationalversammlung von 1919 wurde ausführlich an diese parlamentarische Regel erinnert. Das ist das erwähnte demokratische Ideal der Mündlichkeit. Und auch in Deutschland gab es einige Meister der politischen Stegreifrede, die spontan auf die Situation des Augenblicks reagierten - von Robert Blum, dem Märtyrer der 1848er-Revolution, über den gefürchteten SPD-Zuchtmeister Herbert Wehner zum "Sponti" Joschka Fischer. Solche Redekunst erfordert Begabung und Übung zugleich.

Doch mehrheitlich haben sich die Parlamentsrednerinnen und -redner nicht getraut, auf die Stütze eines Redetextes zu verzichten, bis hin in die heutige Praxis des Bundestages. Auch die neu eingeführte Befragung der Bundeskanzlerin gestaltet sich noch ein wenig zäh; gelegentlich zeigt Angela Merkel da zwar ihren spontanen Witz, so wie ihre Reden zum Amtsende hin überhaupt munterer werden; aber auch da gibt es vorgefertigte Antworten und Behördenton.

Manche finden das auch gar nicht so schlimm: Man könne politisches Debattieren ja auch in Fernseh-Talkshows erleben; und letztlich sei die ganze "Delaberation" im Parlament (so der Politikwissenschaftler Philip Manow) am Ende doch gar nicht so wichtig wie die Legitimität der Mehrheitsentscheidungen, also der Gesetzesbeschlüsse. Außerdem hat der Parlamentarismus heute noch ganz andere Probleme: die "Krise der Repräsentation", von der viel die Rede ist, oder auch den Lobbyismus à la Philipp Amthor.

28. Juni 1920

Vor 100 Jahren: Der neu konstituierte Reichstag in Berlin tritt zu seiner ersten regulären Sitzung zusammen (zuvor bestand das Parlament aus der im Januar 1919 gewählten Nationalversammlung). Gleich zu Beginn entbrennt eine Kontroverse darüber, ob die Abgeordneten ihre Reden nun frei halten müssen oder auch ablesen dürfen. Letzteres war eigentlich untersagt. Die Hoffnung aber, dass "in schneller Rede und Gegenrede eine gewisse geistige Regsamkeit erzeugt wird", erfüllte sich freilich zu selten. jkä

Für die wackelige Weimarer Republik allerdings war die Frage der Redetechnik keine bloße Formalie. Denn gegen den bürgerlichen, schriftkulturellen, sachlichen, gesetzten Ton der meisten Reichstagsreden setzten die antiparlamentarischen, radikalen Kräfte Agitation, Provokation und Volksrede. Den Frustrierten und Gedemütigten boten sie Massenpsychologie, Fahnen, Trommeln, Fackeln, Scheinwerfer, Märsche und eine magische, demagogische Rhetorik möglichst ohne Sichtbarkeit eines Redemanuskripts. Adolf Hitler, in Münchner Bierhallen trainiert, schwärmte in "Mein Kampf" von der "Zauberkraft des gesprochenen Wortes". Der Redner, so Hitler, "wird sich von der breiten Masse immer so tragen lassen, dass ihm daraus gefühlsmäßig gerade die Worte flüssig werden, die er braucht, um seinen jeweiligen Hörern zu Herzen zu sprechen".

Dieses Rezept befolgte dann auch die Rednerschule der NSDAP, die 1929 in Herrsching am Ammersee gegründet wurde. Und während der noch demokratische Reichstag sich gegen die Übertragung von Debatten im Rundfunk entschied (die seit Mitte der Zwanzigerjahre technisch möglich gewesen wäre), entdeckten die Nazis schnell die Macht der "Volksempfänger" und neuester Aufnahmetechnik.

Nun ginge es deutlich zu weit zu behaupten, Adolf Hitler wäre 1933 nicht an die Macht gekommen, wenn vorher im Reichstag der Weimarer Republik nur in glänzenden Stegreifreden debattiert worden wäre. Dafür gab es noch viele andere Gründe. Aber demokratische Politik braucht in jedem Fall präsente Auftritte, die überzeugen und nicht langweilen. Dass vor 100 Jahren zu Beginn der krisengeschüttelten Republik so viel über die freie Rede geredet wurde; und dass man jetzt mit dem Einzug extremer Rechter in den Bundestag beobachtet, die Debatten im Parlament seien durch die AfD deutlich lebendiger geworden, im Guten wie im Schlechten - das sollte angesichts dieses Gedenktages zu denken geben.