Hessische SPD-Fraktion: Schäfer-Gümbel als Vorsitzender nominiert

Hessens SPD-Landtagsfraktion hat Thorsten Schäfer-Gümbel zum Vorsitzenden nominiert. Gleichzeitig gibt es Forderungen, Andrea Ypsilanti müsse ihr Mandat niederlegen.

Die hessische SPD-Landtagsfraktion hat den Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl, Thorsten Schäfer-Gümbel, zum neuen Vorsitzenden nominiert.

Wie der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Reinhard Kahl, in Wiesbaden mitteilte, soll der neue Fraktionschef in der kommenden Woche gewählt werden. Die Nominierung erfolgte einstimmig. "Das zeigt, wie geschlossen die Fraktion zu Thorsten Schäfer-Gümbel steht", sagte Kahl. Der 39-Jährige soll Nachfolger von Andrea Ypsilanti werden, die nach der verheerenden Wahlniederlage noch am Sonntag von allen Posten zurückgetreten war.

Schäfer-Gümbel sagte, er sei bereit, neben dem Fraktions- auch den Parteivorsitz der Hessen-SPD zu übernehmen. Der designierte Partei- und Fraktionschef sagte, die Fraktion habe sich auf ihrer ersten Sitzung nach der Wahl eingehend mit dem Ergebnis befasst. Dabei seien die Sozialdemokraten zu dem Ergebnis gekommen, dass die Frage der Glaubwürdigkeit im Wahlkampf alle anderen Themen überlagert habe.

Zur Aufarbeitung der Niederlage vom vergangenen Sonntag werde die Fraktion vom 2. bis 4. Februar in Klausur gehen: "Für uns ist klar, dass wir schnell wieder handlungsfähig werden wollen."

Nach Ansicht einiger hessischer SPD-Mitglieder ist dazu auch der vollständige Rückzug Andrea Ypsilantis vonnöten. Ein mittelhessischer SPD-Ortsverein beantragte ein Parteiordnungsverfahren gegen sie. Als Ziel nannte der Vorsitzende des Ortsvereins Münchhausen im Kreis Marburg-Biedenkopf, Hans-Martin Seipp, im Gespräch mit bild.de, dass Ypsilanti ihr am Sonntag errungenes Landtagsmandat niederlege. Dies kann jedoch rechtlich mit einem Parteiordnungsverfahren gar nicht erzwungen werden.

Zur Begründung sagte Seipp: "Andrea Ypsilanti hat uns durch Wahllügen schwer geschadet. Jetzt braucht es einen wirklich glaubhaften Neuanfang." Das Parteiordnungsverfahren habe sein Ortsverein bereits im November beantragt und jetzt die Gremien aufgefordert, sich nach der Landtagswahl vom Sonntag endlich damit zu befassen. Fünf weitere Ortsvereine hätten sich inzwischen der Forderung nach einem Ordnungsverfahren angeschlossen.