Hessen: SPD-Abgeordneter wirft Parteispitze "Stasi-Methoden" vor

Der hessische SPD-Landtagsabgeordnete Bernd Riege wirft der Parteiführung im Umgang mit der Abweichlerin Dagmar Metzger laut einem Medienbericht Stasi-Methoden und Nötigung vor.

Es sei "ein Unding, wie auf die Kollegin Metzger von der Parteispitze Druck ausgeübt wurde, ihr Mandat niederzulegen", sagte Riege laut Onlineportal bild.de. Man habe ihr sogar gedroht, der Landesparteitag werde sonst einen entsprechenden Beschluss fällen. "Mich erinnert das stark an Stasi-Methoden", wird Riege zitiert. "Außerdem grenzt es an den Tatbestand der Nötigung."

Riege wird dem neuen hessischen Landtag nicht mehr angehören. Er nannte das Verhalten der Parteiführung stillos. Es widerspreche den Statuten der SPD, die Gewissensentscheidung einer gewählten Abgeordneten nicht zu respektieren. Metzger hatte am Freitag erklärt, sie werde SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti nicht wie geplant zur Ministerpräsidentin einer von der Linkspartei tolerierten Minderheitsregierung wählen.