Hessen: Neuer Zeitplan für Ypsilanti-Wahl

Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti kann sich voraussichtlich bereits Anfang November als Ministerpräsidentin zur Wahl stellen.

SPD, Grüne und Linkspartei haben nach Informationen der Süddeutschen Zeitung bei Gesprächen in dieser Woche ihre bislang divergierenden Zeitpläne für den angestrebten Regierungswechsel angeglichen.

Die Linkspartei hat demnach in Aussicht gestellt, das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids über die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung noch vor den entscheidenden Parteitagen von SPD und Grünen vorzulegen. Die SPD will am 1. November über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen, die Landesmitgliederversammlung der Grünen wird einen Tag später darüber entscheiden.

Bislang hatte die Linke erklärt, das Ergebnis der Urabstimmung nicht vor Mitte November vorlegen zu können. SPD und Grüne aber drängen seit Wochen auf einen früheren Termin.

Beide Parteien fürchten, nach den Abstimmungen über den Koalitionsvertrag könnte zu viel Unruhe entstehen, wenn sie mit der Wahl bis zur ersten regulären Plenarsitzung am 18. November warten. Zum anderen besteht die Sorge, einen dann bereits von der geschäftsführenden CDU-Landesregierung beschlossenen Haushalt nur noch schwierig verändern zu können.

Als Wahltermin war immer wieder der 4. November im Gespräch, aber auch der 10. November wurde intern genannt. Für beide Termine müsste eine Sondersitzung einberufen werden. SPD und Grüne wollen der Linken nun die Gelegenheit geben, ihre Mitglieder früher zu befragen, als bislang geplant.

Dazu sollen nach Angaben aus Verhandlungskreisen möglichst schnell die Eckpunkte für eine Zusammenarbeit ausgehandelt werden. Am 6. Oktober sollen sie feststehen. Zwei Tage zuvor wird ein SPD-Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.

Nach Angaben aus der SPD-Spitze hat die Linke in Aussicht gestellt, unmittelbar nach einem Sonderparteitag am zweiten Oktoberwochenende mit der Urabstimmung zu beginnen. Somit bliebe genügend Zeit, um das Ergebnis vor den entscheidenden Parteitagen vorzulegen.

Der Linken-Landesvorsitzende Ulrich Wilken sagte: "Wir werden uns bemühen, zum Zeitpunkt der Parteitage von SPD und Grünen mit unserem Willensbildungsprozess fertig zu sein." Über das genaue Prozedere müsse aber erst noch der Landesvorstand am Sonntag entscheiden. Alle drei Parteien planen, am 30. September mit Probeabstimmungen in den Fraktionen zu prüfen, ob es Abweichler neben der SPD-Abgeordneten Dagmar Metzger gibt.