Heilbronn:Bube rechtfertigt geplanten Auftritt bei Heilbronner AfD
Heilbronn (dpa/lsw) - Die Präsidentin des baden-württembergischen Verfassungsschutzes, Beate Bube, hat einem Zeitungsbericht zufolge ihren geplanten Vortrag zum Thema Islamismus beim Kreisverband der Heilbronner AfD verteidigt. Bei Anfragen für solche Vorträge gelte der Gleichbehandlungsgrundsatz unter den Parteien, die im Landtag vertreten sind, sagte sie der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch). Deshalb habe sie - wie zuvor beispielsweise bei der CDU - grundsätzlich zugesagt. Aber sie habe dann auch darauf bestanden, dass der Vortrag unter ähnlichen Voraussetzungen stattfinde.
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Heilbronn (dpa/lsw) - Die Präsidentin des baden-württembergischen Verfassungsschutzes, Beate Bube, hat einem Zeitungsbericht zufolge ihren geplanten Vortrag zum Thema Islamismus beim Kreisverband der Heilbronner AfD verteidigt. Bei Anfragen für solche Vorträge gelte der Gleichbehandlungsgrundsatz unter den Parteien, die im Landtag vertreten sind, sagte sie der „Heilbronner Stimme“ (Mittwoch). Deshalb habe sie - wie zuvor beispielsweise bei der CDU - grundsätzlich zugesagt. Aber sie habe dann auch darauf bestanden, dass der Vortrag unter ähnlichen Voraussetzungen stattfinde.
Sie habe der AfD klargemacht, dass die Veranstaltung nicht öffentlich beworben werden sollte. Dass daraus eine Veranstaltung im Geheimen - auch unter Ausschluss der Presse - werden sollte, habe sie nicht gewusst. Wegen der parteiinternen Werbung für die Veranstaltung warf Bube der AfD zudem eine „drastische Form der Instrumentalisierung“ vor. Künftig werde sie sich die Einladungsschreiben vorlegen lassen müssen. „Das war in der Vergangenheit nicht notwendig“, sagte sie.
Bube war wegen des beabsichtigten Termins in die Kritik geraten. Sie habe am 5. Dezember zum Thema „Islamismus und Salafismus“ sprechen sollen. Die Absage des Vortrags hatte der Verfassungsschutz vergangene Woche mit der Beobachtung des Landesverbandes der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) begründet. Bube wird an diesem Mittwoch dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Landtags Rede und Antwort stehen.