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Haushalt:Spione müssen sparen

Hinter verschlossenen Türen hat ein klandestiner Zirkel von Haushältern den Geheimdiensten das Budget gekürzt. Die Risiken dieser Sparrunde sind weniger geheim.

Guido Bohsem

Viele Staatsdinge sind geheim. Doch nur die wenigsten sind so vertraulich, dass noch nicht einmal der Haushaltsausschuss des Bundestages weiß, was sie im Einzelnen kosten. Es geht um die Etats der drei deutschen Geheimdienste. Weil die so geheim sind, hat nur eine kleine Gruppe von Haushältern die Lizenz zur Detailberatung - also wie viele Mitarbeiter die Dienste haben, wie hoch ihre Verwaltungskosten sind und was so für die Spionageeinsätze draufgeht. Der Rest des Ausschusses erfährt nur global, was Verfassungsschutz (BfV), Nachrichtendienst (BND) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) kosten.

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Der Bundesnachrichtendienst soll fünf Millionen Euro einsparen.

(Foto: ddp)

Gewöhnlich beschließt der Geheimzirkel der Haushälter die Budgets für Spionage und Gegenspionage lange bevor die Beratungen über den Haushalt des kommenden Jahres abgeschlossen werden. Doch in diesem Jahr lief es anders. Zwar war den Haushaltsexperten von Union und FDP am Tag vor der Bereinigungssitzung schon klar, dass sie die Neuverschuldung für das kommende Jahr unter 50 Milliarden Euro drücken würden. Was sie allerdings nicht wussten war, wie viel sie 2011 für die Geheimdienste ausgeben werden.

Auf Antrag der Vertrauens-Haushälter der schwarz-gelben Koalition traf sich das Geheimgremium nämlich erst am Donnerstagmorgen. Ergebnis der Sitzung: Die Sparanstrengungen für die Dienste werden noch einmal erhöht. Das BfV muss angeblich auf drei Millionen Euro verzichten. Der BND muss sogar fünf Millionen Euro einsparen. Das hat Folgen. Nach Angaben von Sicherheitsexperten geht die Kürzung vor allem zu Lasten der operativen Einsätze, was eine Katastrophe im Kampf gegen den Terror bedeute. Offiziell äußern wollte sich am Donnerstag keiner der Haushälter. Denn schließlich waren diese Zahlen ja noch hochgeheim.

© SZ vom 12.11.2010/gba
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