Mariana Harder-Kühnel AfD-Kandidatin im zweiten Wahlgang als Bundestagsvize durchgefallen

Mariana Harder-Kühnel sitzt im Plenum des Bundestags.

(Foto: dpa)
  • Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur Parlamentsvizepräsidentin zum zweiten Mal durchgefallen.
  • Für die 44-jährige Juristin stimmten 241 Abgeordnete, gegen sie 377.
  • Möglicherweise gibt es noch einen dritten Wahlgang.

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin erneut durchgefallen. Sie erhielt am Donnerstag im zweiten Wahlgang 241 der 659 abgegebenen Stimmen. Nötig war die Mehrheit der 709 Bundestagsabgeordneten, also 355 Ja-Stimmen. Gegen sie stimmten 377 Abgeordnete, 41 enthielten sich. Harder-Kühnel hatte bereits in einem ersten Wahlgang Ende November nicht die nötige Stimmenzahl erhalten.

Vor längerer Zeit war bereits der erste AfD-Kandidat, Albrecht Glaser, in drei Wahlgängen durchgefallen. Er war vor allem wegen Äußerungen zum Islam kritisiert worden. Er hatte den Muslimen in Deutschland das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt.

Harder-Kühnel gehört zu den eher gemäßigten Mitgliedern der AfD-Fraktion. Die Rechtsanwältin war auf dem Spitzenplatz der hessischen Landesliste in den Bundestag eingezogen. Sie ist bisher eine der Schriftführerinnen im Bundestag und ordentliches Mitglied im Familien-Ausschuss. Stellvertretendes Mitglied ist sie bisher zudem im Ausschuss für Inneres und Heimat.

Damit ist mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl der sechste Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) immer noch nicht gewählt. Derzeit stellen die SPD mit Thomas Oppermann, die CSU mit Hans-Peter Friedrich, die FDP mit Wolfgang Kubicki, die Linke mit Petra Pau und die Grünen mit Claudia Roth Stellvertreter des Bundestagspräsidenten Schäuble. Dessen Aufgabe hat große Bedeutung: Als Repräsentant des Parlaments und damit der Legislative hat er das zweithöchste Amt im Staat inne - er steht formal unter dem Bundespräsidenten, aber über der Bundeskanzlerin und dem Bundesratspräsidenten. Er soll unparteiisch sein, Verhandlungen leiten, die Ordnung im Hause wahren und beim Abschluss wichtiger Verträge mitwirken.

Insgesamt sind drei Wahlgänge pro Kandidat möglich. Ob es einen dritten Wahlgang gibt, liegt nun bei der AfD-Fraktion und bei Harder-Kühnel selbst.

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