Hamburg: Debatte um Abschiebungen

Eine mutmaßliche Vergewaltigung hat eine Debatte über die Abschiebung abgelehnter und straffälliger Asylbewerber ausgelöst.

Eine mutmaßliche Vergewaltigung hat in Hamburg eine Debatte über die Abschiebung abgelehnter und straffälliger Asylbewerber ausgelöst. Am vergangenen Sonntag soll ein 30 Jahre alter Afghane im Zentrum der Hansestadt eine 14-Jährige missbraucht haben, offenbar im Eingang eines Elektromarktes. Laut Polizeibericht war der Mann stark alkoholisiert und verfolgte sein Opfer dann in der U-Bahn und bis zu einer Tankstelle, ehe das Mädchen um Hilfe rief und der Tatverdächtige festgenommen wurde. Der Verhaftete war 2011 aus Kabul nach Deutschland gekommen und zwischenzeitlich mit einer Deutschen verheiratet, deshalb erhielt er eine Aufenthaltserlaubnis. Nach Angaben der Behörden hatte er bereits mehrere Straftaten begangen, darunter Diebstahl und Körperverletzung. 2016 wurde er zu einer Bewährungsstrafe verurteilt und 2017 zu drei Jahren und zwei Monaten Gefängnis, doch das Urteil wurde vom Bundesgerichtshof aufgehoben. Ein neuer Prozess sollte stattfinden. Deshalb lehnte die Hamburger Staatsanwaltschaft eine Abschiebung ab - ihr Argument: Die Strafverfolgung habe Vorrang vor der Abschiebung. Der Hamburger Senat will nun in einer Arbeitsgruppe gemeinsam mit der Justiz Kriterien prüfen, nach denen Straftäter abgeschoben werden sollen. Unter den 46 Männern, die am Dienstag nach Afghanistan zurück geflogen wurden, war auch ein abgelehnter und wegen illegalen Aufenthalts verurteilter Asylbewerber aus Hamburg. Insgesamt wurden in diesem Jahr 17 ausreisepflichtige Afghanen in ihr Herkunftsland zurückgeschickt.