Guttenbergs Sparparolen:Ich zeig' euch, wie man spart!

Verteidigungsminister Guttenberg setzt den Rotstift an, mahnt seine Kollegen zur Mäßigung und watscht schnell noch seinen Vorgänger ab. Doch er muss aufpassen - seine Sparparolen könnten nach hinten losgehen.

Peter Blechschmidt

Wenn Karl-Theodor zu Guttenberg grundsätzlich wird, verleiht er seiner Stimme gern einen stählernen Klang. Sein Prinzip sei Klarheit und Wahrheit, hat er jetzt wieder in seiner Rede vor der Führungsakademie der Bundeswehr betont. Er mache Schluss mit der Praxis der zurückliegenden Jahre, unangenehme Dinge "verschwurbelt" darzustellen.

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)

Karl-Theodor zu Guttenberg: Furchtlos nimmt er es mit mächtigen Gegnern auf.  

(Foto: ddp)

Abgesehen davon, dass der Wortlaut der Ministerrede beim Nachlesen manches Rätsel aufgibt, scheint die zentrale Botschaft doch zu sein: Seht her, ich habe begriffen, dass wir sparen müssen, und ich zeige euch, wie es geht.

Machbar ist nur, was wir bezahlen können.

Guttenberg watscht Vorgänger ab

Furchtlos nimmt er es mit mächtigen Gegnern auf. Er mahnt die Kabinettskollegen unverhohlen, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Er legt sich mit Ministerpräsidenten an, die bei Rüstungsbetrieben in erster Linie an die Arbeitsplätze denken. Er schreckt Bürgermeister auf, die um die Kaserne in ihrer Gemeinde und um den Kaufkraftverlust fürchten, wenn die Soldaten abgezogen werden.

Und da er schon dabei ist, watscht er auch gleich noch seinen Vorgänger ab. Dessen Kategorisierung in Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte, immerhin im Weißbuch der Bundesregierung 2006 verankert, nennt Guttenberg heute knapp eine "Lebenslüge".

Die Quintessenz von Guttenbergs Ankündigungen wäre, dass Auftrag und Umfang der Bundeswehr künftig vom Finanzminister bestimmt werden.

Sollten die Auswirkungen, wie Guttenberg sie nun aufzeigt, als Warnung gemeint gewesen sein, es mit dem Sparen nicht zu übertreiben, könnte dies leicht nach hinten losgehen. Er wäre nicht der erste Verteidigungsminister, der am Ende die weiße Fahne hissen muss.

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