Guttenberg in der Kritik:Der Schuldzuweiser

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Die Feldpost-Affäre, die Vorfälle auf der "Gorch Fock" und in Afghanistan: Das Krisenmanagement von Karl-Theodor zu Guttenberg beweist einmal mehr, dass der Verteidigungsminister vor allem ein Meister der Selbstverteidigung ist. Wenn es um den guten Eindruck geht, nimmt er sogar Brüche in seiner Argumentation in Kauf.

Peter Blechschmidt

In gehetzten Zeiten bleibt oft wenig Luft, Entscheidungen gründlich zu durchdenken. Wenn die Sonntags-Zeitung peinliche Veröffentlichungen ankündigt, kann sich ein Minister schon einmal zu raschen und harten Beschlüssen genötigt sehen. Man kann das verstehen. Ein Politiker ist auf gute Presse angewiesen; er lebt vom Zuspruch der Öffentlichkeit. Wer will sich da schon der Gefahr aussetzen, in Millionenauflage und in großen Lettern der Untätigkeit geziehen zu werden.

Tagung zur Verteidigungspolitik

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Zentrum Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz: Wenn es nötig ist, nimmt der Meister der Selbstverteidigung auch mal Brüche in seiner Argumentation in Kauf.

(Foto: dapd)

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg würde sicherlich den Verdacht zurückweisen, er habe sich von der Boulevardpresse drängen lassen, den Kommandanten des Segelschulschiffs Gorch Fock, Norbert Schatz, abzulösen. In seiner Sprache der letzten Tage würde er eine solche Vermutung unanständig und infam nennen. Ein Minister, der wie Guttenberg Klarheit und Wahrheit auf seine Fahnen geschrieben hat, braucht keinen Anstoß vom Boulevard. Ihm reicht es, wenn Bild am Sonntag ein markiges "Es reicht!" transportiert.

Guttenberg hat schon angenehmere Wochen erlebt. Die Vorgänge auf der Gorch Fock, der Ärger mit dem Parlament über den Fall des in Nordafghanistan durch die Waffe eines Kameraden getöteten Soldaten und die Aufregung über geöffnete Soldatenpost überlagern die eigentlich größeren Probleme wie Afghanistan-Einsatz und Bundeswehr-Reform. Gleichwohl gibt der fränkische Freiherr den unbeirrbaren Krisenmanager. Er zeigt sich betroffen, er kündigt kompromisslose Aufklärung an, und er scheut, wenn nötig, vor schnellen Entscheidungen nicht zurück.

So kennt man ihn. Guttenberg zelebriert den neuen Politikertypus, der sich nicht hinter Gremien verschanzt und der das als richtig Erkannte auch entschlossen durchsetzt. Guttenberg hat damit Erfolg. Seit Monaten steht er an der Spitze der Popularitätsskalen.

Zugleich ist er ein Meister der Selbstverteidigung. Stets betont er, dass er die Verantwortung trägt. Übernehmen lässt er sie aber gern von anderen, wie jetzt wieder vom Generalinspekteur und vom Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, die sich im Verteidigungsausschuss des Bundestags schuldig bekennen mussten für die unvollständige Unterrichtung des Gremiums in Sachen Todesschuss.

Auch die Entscheidung, Kapitän Schatz abzulösen, passt in dieses Bild. Es werde keine Vorverurteilungen geben, hat Guttenberg vorige Woche noch versichert. Für Schatz gilt dies offenbar nicht. Seine Ablösung vom Kommando der Gorch Fock, am Freitagabend zwischen 22 Uhr und Mitternacht entschieden, wird in der Truppe als eben dieses Vor-Urteil aufgefasst.

Wo immer man in diesen Tagen nach dem Offizier Schatz fragt, hört man nur Lobendes. Gewiss, er sei ein harter Knochen, aber er sei mit Sicherheit kein Leuteschinder. Manchmal, so scheint es, ist die Trennschärfe zwischen nicht tolerierbarer entwürdigender Behandlung und der berechtigten Forderung nach nötiger Härte verlorengegangen. Man hätte dem Minister gewünscht, etwas genauer hinzuschauen, was tatsächlich auf der Gorch Fock passiert ist. Auch fragt man sich, was eigentlich die Führung der Marine zur Aufklärung der Vorwürfe unternommen hat, von denen sie schon frühzeitig durch den Wehrbeauftragten wusste.

Entwürdigende Rituale gibt es in der Bundeswehr bedauerlicherweise immer wieder. Auch Beispiele für mangelhafte Informationen der Führung durch die Truppe gibt es zuhauf. Was aber haben das Ministerium und allen voran Guttenberg aus den Exempeln Mittenwald und Kundus gelernt? Anscheinend wenig. Höchsten Chargen fehlt trotz ständiger Reden des Ministers offenbar das Sensorium für meldewürdige Vorgänge. Einen Katalog der besonderen Vorkommnisse, über die er selbst und sofort zu unterrichten ist, hat Guttenberg, so weit bekannt, noch nicht aufgestellt.

Guttenberg macht alles selbst. Ihm fehlt ein politisches Frühwarnsystem, wie es sein vielgeschmähter Vorgänger Franz Josef Jung in Gestalt des ebenfalls oft kritisierten Staatssekretärs Peter Wichert hatte - jenes Wichert, den Guttenberg bei der ersten Gelegenheit in der Kundus-Affäre gefeuert hat, weil er ihm zu mächtig war. Ein Guttenberg duldet keine Götter neben sich.

Wenn es um den guten Eindruck geht, nimmt Guttenberg auch Brüche in seiner Argumentation in Kauf. Das war so in der Debatte um die Wehrpflicht, die zunächst aus Kosten- und dann doch aus sicherheitspolitischen Gründen abgeschafft werden musste. Und das ist auch jetzt wieder so. In der vorigen Woche waren es noch Einzelfälle, die Anlass zur Aufklärung boten. Inzwischen steht die Truppe unter Generalverdacht: Sonst müsste ja jetzt nicht der Generalinspekteur die ganze Bundeswehr auf menschenunwürdige Rituale absuchen. Wie betroffen den Minister das alles macht, kann man dann auch wieder in der Bild am Sonntag besichtigen. Dort zeigt sich ein strahlender Minister mit dem ebenfalls sichtlich fröhlichen Chefredakteur des Blattes auf dem Rücksitz seines Dienstwagens. Das Foto bestätigt frühere Erfahrungen: Bei seinen bildhaften Inszenierungen kann Guttenberg noch hinzulernen.

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