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Am Dienstag, den 20. Januar, begann um zwölf Uhr mittags die Amtszeit von Barack Obama als US-Präsident mit seiner Vereidigung. Darauf folgte ...
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... eine Parade durch Washington ...
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... und eine ganze Reihe offizieller Inaugurationsbälle. Doch wer jetzt denkt, dass Barack Obama die erste Zeit im Amt nur mit feiern, winken und tanzen verbrachte, hat den neuen US-Präsidenten falsch eingeschätzt.
Schon Stunden nach dem Amtseid - quasi zwischen zwei Tanzveranstaltungen - unterschrieb der neue Staatschef die ersten Verordnungen, und zwar ...
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... ernannte Barack Obama einige schon vom Senat bestätigte Minister, darunter Steven Chu (Energie), Arne Duncan (Bildung) und Ken Salazar (Innen). Ebenfalls in der ersten Nacht ...
Foto: dpa; im Bild: Barack Obama bei einem Empfang mit seinem Kabinett
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... ließ der Präsident alle Guantanamo-Verfahren für 120 Tage stoppen, um sie auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen.
Tags darauf begann ...
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... Obama seinen Arbeitstag um 8.35 Uhr mit der Lektüre des Briefes, den Vorgänger George W. Bush ihm im Oval Office hinterlassen hatte. Diese Botschaften von einem US-Präsidenten zum nächsten haben Tradition und werden üblicherweise mit der Nummer des Amtsinhabers beschriftet: Im Bild also der Umschlag für Nummer "44", für Barack Obama. Der Inhalt des Schriftstückes ist jedoch geheim.
Sein erstes Meeting des Tages ...
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... hatte der Präsident mit seinem Stabschef Rahm Emanuel, der ihn jeden Morgen über die wichtigen Themen informiert und seinen Terminkalender mit ihm bespricht.
Danach griff Barack Obama ...
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... zum Telefon. Am anderen Hörer waren Israels Premier Ehud Olmert, Ägyptens Präsident Hosni Mubarak, Jordaniens König Abdullah und Palästinenserpräsident Machmud Abbas - der Nahost-Konflikt wurde zur Chefsache.
Ebenfalls auf der Prioritätenliste ganz oben ...
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... ist für den US-Präsidenten die Finanz- und Wirtschaftskrise, was er damit bewies, dass er bereits am ersten Vormittag mit seinem wirtschaftspolitischen Beraterkreis zusammentrat. In dieser Besprechung ging es vor allem um das 825 Milliarden Dollar schwere Konjunkturpaket, das Obama möglichst schnell vom Kongress verabschieden lassen will.
In rasantem Tempo ging es weiter zum nächsten wichtigen Termin:
Foto: dpa; Barack Obama im Oval Office mit Vizepräsident Joe Biden, seinem Stabschef Rahm Emanuel und wirtschaftspolitischen Beratern
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... die Konferenz mit den Generälen, die für den Irak zuständig sind. Von diesem Termin gibt es kein Foto, dafür aber ein handfestes Ergebnis: Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte ordnete den Abzug aus dem Irak binnen 16 Monaten an. Basta.
Mit konkreten Entschlüssen ging es am Donnerstagvormittag gleich weiter, ...
Foto: AFP; im Bild: Präsident Barack Obama mit dem Generalstaabschef der Army, General George Casey, und Vizepräsident Joe Biden bei der Inaugurationsparade.
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... als Barack Obama das endgültige Aus für Guantanamo per Unterschrift festschrieb. Innerhalb eines Jahres soll das umstrittene Gefangenenlager geschlossen werden.
Damit löste der neugewählte Präsident schon an Tag drei seiner Amtszeit ein Wahlkampfversprechen ein. Ebenfalls ein Wahlkampfthema ...
Foto: AP; im Bild: Barack Obama bei der Unterzeichnung der Guantanamo-Verordnung
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... war die Wirtschaftskrise und auch hier wünscht sich der Präsident so bald wie möglich konkrete Ergebnisse. Deswegen verhandelte er am Freitag persönlich mit Kongressabgeordneten beider Parteien. Den Republikanern musste er bei dieser Sitzung die neue Machtverteilung erst einmal verdeutlichen: "Im November war eine Wahl. Und ich habe sie gewonnen", soll Barack Obama in dieser Sitzung gesagt haben.
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Das wird den Republikanern nicht gefallen haben. Genauso wenig wie die Rücknahme einer Verordnung George W. Bushs, die bei Gegnern nur unter dem Namen "Global Gag Rule" firmiert. Sie beinhaltet die Streichung von Finanzhilfen für Familienplanungs- und Gesundheitsorganisationen, die direkt oder indirekt mit Schwangerschaftsabbrüchen zu tun haben.
Im Klartext heißt das: Nun bekommen diese Organisationen wieder Geld. Mit dem Thema Geld ...
Foto: dpa; die Bushs verlassen Washington mit dem Helikopter; Barack und Michele Obama sowie Joe und Jill Biden winken ihnen zu
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... beschäftigte sich Barack Obama auch am Wochenende - so etwas wie freie Tage haben US-Präsidenten nicht. Für den Politiker, der nun fast zwei Jahre nervenaufreibenden Wahlkampf hinter sich hat, ist das allerdings keine Umstellung.
Am Samstag verkündete Obama, dass er eine stärkere Kontrolle von Hedgefonds und Hypothekenhändlern plane. Seine Frau für diese Aufgabe ist die neue Börsenaufsichtschefin Mary Schapiro. Das ist eine Kehrtwende in der amerikanischen Politik, ...
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... in der den Worten "Kontrolle" oder "Regulierung" bislang etwas leicht Sozialistisches anhaftete. Unter Obama wird es aber mehr Regeln geben. Zugunsten des Klimaschutzes und zu Lasten der Autoindustrie will er schärfere Abgasnormen zulassen.
Bei diesem Thema hatte es unter Bush einen Konflikt zwischen dem Bund und Kalifornien gegeben. Der Bundesstaat hätte gerne strengere Regeln eingeführt, die republikanische Bundesregierung verbot das aber.
Mit seinem ersten Interview als Präsident sorgte Obama dann für eine Überraschung, ...
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... als er nicht einem amerikanischen Nachrichtenkanal, sondern dem arabischen Fernsehsender al-Arabija den Vorzug gab. Eine kleine Sensation mit hoher Symbolkraft, da Obama auch mit seinen Aussagen deutliche Signale setzte.
Er wandte sich an die Muslime in aller Welt und versicherte ihnen, dass sein Land ihnen nicht feindlich gegenüberstehe. Obama stellte darüber hinaus eine "neue Partnerschaft in gegenseitigem Respekt" in Aussicht.
Sehr aufmerksam werden auch die Israelis und Palästinenser das Interview verfolgt haben. Obama nutzte die Plattform, um ihnen eine Botschaft zu schicken. Seine Regierung, so Obama, ...
Foto: Barack Obama im Fernsehinterview mit dem Sender al-Arabija, AP
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... werde entschlossen auf einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten hinarbeiten. Auch Israel müsse dabei "schwierige Entscheidungen" treffen - für manche war diese Aussage ein mögliches Indiz für eine Abkehr von der bisherigen US-Nahostpolitik, der bedingungslosen Unterstützung Israels.
Mit einer weiteren Aussage setzte er ein weiteres Thema des Wahlkampfs in die Tat um. "Wenn Länder wie Iran", sagte er ...
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... "den Willen zeigen, ihre Faust zu öffnen, dann werden sie unsere ausgestreckte Hand finden." Direkte Gespräche mit Iran waren ein Streitthema im Wahlkampf zwischen Hillary Clinton und Barack Obama. Doch Obama hat die Wahl gewonnen - seine Außenministerin wird sich unterordnen müssen. Ganz unterordnen lassen sich die Republikaner ...
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... offenbar nicht. Die Bemühungen Obamas um eine parteienübergreifende Unterstützung für sein milliardenschweres Konjunkturpaket drohen zu scheitern. Die Republikaner wollen offenbar mit Nein stimmen. Obama kann zwar wegen der Mehrheit der Demokraten mit einer Zustimmung des Repräsentantenhauses rechnen. Ein Nein bei der Abstimmung, die als großer Test für seine Überzeugungskraft gilt, wäre dennoch ein Rückschlag für Obama. Trotzdem: ein großes und gehaltvolles Programm, das sich der Präsident in der ersten Woche ...
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... aufgebürdet hat. Eine kurze Zusammenfassung: In seiner ersten Woche als US-Präsident hat Barack Obama unter anderem die Schließung Guantanamos und den Abzug aus dem Irak angeordnet, sein Konjunkturpaket auf den Weg gebracht, neue Abgasregeln zugelassen, eine strengere Börsenaufsicht verkündet, die "Global Gag Rule" abgeschafft, den Muslimen in aller Welt ein Friedenssignal gesendet, den Iranern die ausgestreckte Hand angeboten.
Mit Riesenschritten ...
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... rast Barack Obama durch die drängendsten Politikfelder, macht fast alles zur Chefsache und steckt seine Positionen ab. Sein hohes Tempo soll seinen Wählern zeigen: "Ihr habt nicht zu Unrecht euer Vertrauen in mich gesetzt. Ich mache meine Versprechen wahr." Auf so vielen Themenfeldern gleichzeitig aktiv zu sein, kann allerdings in eine Blamage münden - ...
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... dann nämlich, wenn Politiker alles nur halb und nichts zu Ende machen. Bisher haben Beobachter einen anderen Eindruck von Barack Obama: Führungsstark, entscheidungsfreudig und engagiert meisterte der neue US-Präsident seine erste Woche im Amt. Doch es bleibt noch viel zu tun.
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Text: sueddeutsche.de/Barbara Vorsamer/Gökalp Babayigit