Grundsteuer Geld für Turnhallen

Der theatralische Streit um die Steuer sollte ein Ende finden.

Von Cerstin Gammelin

Es ist ein zähes Ringen um die Reform der Grundsteuer. Man fühlt sich erinnert an ein klassisches Theaterstück, das mehrere Akte umfasst, dessen Ausgang freilich absehbar ist. Im Falle der komplizierten Grundsteuer wird es darauf hinauslaufen, dass sich die streitenden Parteien so weit annähern, dass ein jeder sich als Sieger fühlen kann. Die SPD, weil die neue Steuer gerechter ist, und die Union, weil sie Bürokratie verhindert hat.

Dass es schnell dazu kommt, ist wie auf der Bühne ausgeschlossen. Im politischen Geschäft gilt, dass, wer ein Verhandlungsergebnis als groß verkaufen will, zunächst gehörig streiten muss. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat damit begonnen, als er einen Vorschlag vorlegte, von dem er wusste, dass der Koalitionspartner ihn nicht mitträgt. Man kann das als diplomatisch ungeschickt ansehen oder aber als strategisch geschickt. Jedenfalls sieht der Bürger nun, wie heftig beide Seiten ringen.

Das Dumme ist nur, dass es bei der Grundsteuer gar nicht um die Interessen des Bundes geht, sondern um jene der Kommunen, denen die Einnahmen zufließen. Bleibt das Geld aus, sind Turnhalle und Nahverkehr bald nicht mehr finanzierbar. Geht es der Koalition tatsächlich um Sachpolitik, muss sie zügig zum Finale kommen.