Grünen-Chef Nouripour :„Diese Koalition ist eine Übergangskoalition“

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Omid Nouripour, der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, vor dem Reichstag im Gespräch mit ARD-Journalistin Anna Engelke. (Foto: Paul Zinken/dpa)

Im ARD-Sommerinterview äußert sich der Grünen-Co-Chef kritisch zur Ampel. Es sei in der jetzigen Konstellation mit FDP und SPD offensichtlich, dass das Vertrauen an Grenzen gekommen sei.

Grünen-Co-Chef Omid Nouripour sieht die Ampel als Auslaufmodell. „Diese Koalition ist eine Übergangskoalition nach der Ära Merkel“, sagte er in einem am Sonntag in der ARD ausgestrahlten Sommerinterview. Er wolle zwar für die Zukunft nichts ausschließen. Doch sei es in der jetzigen Konstellation mit FDP und SPD offensichtlich, dass das Vertrauen an Grenzen gekommen sei. Es gebe „eine befremdliche Lust“ am Streit. Man sei auch inhaltlich an Grenzen gestoßen. Etwa wenn es darum gehe, die notwendigen Gelder in die Hand zu nehmen, um die Digitalisierung voranzutreiben.

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Dies zeige sich auch bei den Zielen, die Bahn funktionsfähig und Schulen zukunftsfähig zu machen: „Das geht in der Koalition in der Form nicht mehr ausreichend“, konstatierte Nouripour. Er verwies auch auf Erfolge der Ampel, etwa die Eindämmung der Energiepreise: „Da kann man eigentlich stolz drauf sein. Das schaffen wir aber nicht, weil der Streit alles überlagert.“ Er glaube auch nicht mehr daran, dass sich dies ändern werde.

Am Freitag hatte Nouripour bereits der SZ gesagt, es sei „erfreulich, dass der Entwurf des Haushalts für das nächste Jahr nun rechtzeitig dem Bundestag zugeleitet werden kann“ – nach dem „völlig überflüssigen Streit zwischen FDP und SPD“ sei dies eine überfällige Einigung. Dieses Zitat hatte Anna Engelke im Interview aufgegriffen.

Nouripour, der die Grünen gemeinsam mit Ricarda Lang führt, knüpft die Frage einer Kanzlerkandidatur nicht an Umfragewerte. Wenn es danach ginge, käme ansonsten nur noch die Union mit Umfragewerten von jenseits von 30 Prozent in Frage, sagte er im ARD-Online-Format „Frag selbst“. Ob seine Partei Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf den Schild heben wird, ließ er offen. Habeck könne allerdings Leute mobilisieren und begeistern: „Die anderen Parteien hätten gerne einen wie Robert Habeck. Wir haben ihn. Das ist ein Riesen-Privileg.“

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