Grüne:Roth meldet Nebeneinkünfte nach

Berlin, Plenarsitzung im Bundestag Claudia Roth (Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Bündnis 90/Die Grünen) währ

Claudia Roth, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.

(Foto: Christian Spicker via www.imago-images.de/imago images/Christian Spicker)

Nach Annalena Baerbock und Cem Özdemir hat auch die Bundestagsvizepräsidentin Sonderzahlungen nachgemeldet. Es handele sich um Weihnachtsgeld aus dem Jahr 2013.

Von Constanze von Bullion, Berlin

Nach einer ganzen Reihe von Bundestagsabgeordneten hat nun auch Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth dem Bundestag Sonderzahlungen nachgemeldet. Nach ihren Angaben handelt es sich um 5008 Euro Weihnachtsgeld aus dem Jahr 2013, das sie versehentlich nicht angegeben habe. Im März war bekannt geworden, dass Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock verspätet Zahlungen gemeldet hatte. In Roths Fall hieß es zunächst, es gebe keine Versäumnisse. Vergangene Woche fiel jedoch der Grünen-Zentrale auf, dass eine Meldung für 2013 fehlte.

"Im Zuge der Nachforschungen zu den Sonderzahlungen an die Mitglieder des Bundesvorstands von Bündnis 90/Die Grünen habe ich über die Parteizentrale erfahren, dass ich das erstmalig 2011 eingeführte Weihnachtsgeld für den Parteivorstand auch 2013 erhalten habe", sagte Roth der Augsburger Allgemeinen. Die heutige Spitzenkandidatin der bayerischen Grünen, die zweimal Parteichefin war, hatte seit 2011 Anspruch auf Weihnachtsgeld. Da sie auch im Bundestag saß, musste sie die Einkünfte binnen drei Monaten dort melden. Aus Transparenzgründen werden die Angaben dann veröffentlicht.

Das Weihnachtsgeld 2011 und 2012 meldete Roth demnach fristgerecht. Im September 2013, nach einem schwachen Bundestagswahlergebnis der Grünen, trat Roth zurück. Ihr Weihnachtsgeld für 2013 erhielt sie anteilig trotzdem.

Roth: Versäumnis in der Hektik des Wahljahrs

Die Meldung beim Bundestag aber sei "offensichtlich aufgrund der Hektik des Wahljahrs 2013 und des folgenden Rücktritts als Bundesvorsitzende einmalig versäumt" worden, so Roth. Sobald die Grünen-Zentrale sie über die Sonderzahlung informiert habe, habe sie dies nachgeholt.

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hatte der Bundestagsverwaltung im Frühjahr Sonderzahlungen von gut 25000 Euro nachgemeldet, der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir über rund 20 000 Euro. In der Folge korrigierten auch Abgeordnete von CDU, CSU, FDP und SPD ihre Angabe zu Nebeneinkünften, unter ihnen der SPD-Politiker Karl Lauterbach.

© SZ/lion/segi
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