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Große Koalition:Von Rücktritten und Rausschmissen

Angela Merkel und Thomas de  Maizière

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit Innenminister Thomas de Maizière.

(Foto: Reuters)

Kaum im Amt, scheint die große Koalition führungslos zu sein und vor sich hin zu erodieren. Ein Minister und ein Staatssekretär werden gefeuert. Jedes Kabinettsmitglied arbeitet auf eigene Rechnung und will sich profilieren. Und irgendwo sitzt Merkel und weiß von nichts.

Vergangene Woche ein Minister, jetzt ein Staatssekretär, zwischendurch fast ein Fraktionsvorsitzender: Seit 65 Tagen erst ist die große Koalition im Amt. Und schon sind erste wichtige Köpfe verschwunden, mit denen sie angetreten ist.

  • Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich musste gehen, weil er als Innenminister der SPD brühwarm Dienstgeheimnisse über den Fall Edathy zuschob.
  • SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wäre fast darüber gestolpert, dass er als Fraktionsgeschäftsführer aus falsch verstandener Fürsorgepflicht mal eben versuchte, den Chef des Bundeskriminalamtes über den Fall Edathy auszuhorchen - eine klassische Kompetenzüberschreitung.

Wer noch das ein oder andere kleine Skandälchen hinzurechnet - nehmen wir nur die teure und zweifelhaft finanzierte Werbekampagne der Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) für das Rentenpaket -, der mag womöglich nicht so recht "nur" an einen verkorksten Start glauben. Der kann den Eindruck gewinnen, die große Koalition hat ein wesentlich erheblicheres, ein strukturelles Problem. Mit anderen Worten: Der Fisch stinkt vom Kopf.

Noch deutlicher als unter Schwarz-Gelb offenbart sich eine erschreckende Führungslosigkeit. Es geht schon jetzt nicht mehr um den Erfolg der großen Koalition. Es geht um Profilierung der eigenen Person, im besten Fall der eigenen Partei.

Der CSU-Politiker Friedrich machte sich mit seinem Wink an die SPD vor allem wichtig. Oppermann mit seinem Anruf auch. Er ruft BKA-Chef Ziercke an, einfach weil er es kann. Von der Leyen scheint als erste Frau in dem Amt beweisen zu wollen, wie hart sie durchgreifen kann. Für nichts anderes dürfte sie Beemelmans bis dato im Amt belassen haben.

Es scheint, die Regierung erodiert, bevor sie überhaupt richtig angefangen hat zu arbeiten.