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Große Koalition:SPD-Spitze will Nachfolge von Schulz sofort regeln

Sie kommt, er geht: Andrea Nahles soll den Parteivorsitz von Martin Schulz möglichst schnell übernehmen.

(Foto: AFP)
  • SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles soll den Parteivorsitz noch diese Woche übernehmen.
  • In der SPD müht man sich um ein Ende der Personaldebatten, allerdings wird Kritik am Vorgehen bei der Nachfolgeregelung laut.
  • Eine große Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich eine Zustimmung der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag.

In den vergangenen Tagen ist die SPD kaum zur Ruhe gekommen, jetzt soll offenbar mit aller Macht eben dafür gesorgt werden: Vieles deutet daraufhin, dass Fraktionschefin Andrea Nahles den Parteivorsitz von Martin Schulz nicht erst im März übernehmen soll - sondern bereits kommende Woche. "Es wird am Dienstag eine Präsidiumssitzung geben, auf der wir über den weiteren Weg beraten", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Zudem bemüht sich die Parteispitze, den Blick nun auf die Inhalte des Koalitionsvertrags zu lenken. "Personalfragen entscheiden wir nach dem Mitgliedervotum", betonte Klingbeil der Bild am Sonntag. Auch SPD-Vizechef Ralf Stegner rief die Genossen dazu auf, sich anstatt um Personal zu streiten, mit den Inhalten des Koalitionsvertrags zu befassen. "Erst mal geht es darum, ob unsere Mitglieder Ja sagen zu diesem Koalitionsvertrag, das ist schwierig genug", sagte er dem Sender NDR Info.

Forderungen nach Urwahl werden laut

Nachdem bereits die Nachfolge von Schulz ab März im kleinen Kreis ausgehandelt worden war, könnte Nahles nun sofort kommissarisch die Führung der Partei übernehmen, bis sie von einem Sonderparteitag binnen drei Monaten offiziell bestätigt werden müsste. Das Prozedere bei der Nachfolgeregelung stößt allerdings auf Kritik. "Der Urwahl-Idee kann ich grundsätzlich etwas abgewinnen und bin dafür offen, denn die direkte Beteiligung der Mitglieder schafft Vertrauen", sagte die amtierende Familien- und Arbeitsministerin Barley der Rheinischen Post. "Es kann nicht sein, dass der SPD-Vorsitz quasi unter der Hand vergeben und die Partei vor vollendete Tatsachen gestellt wird", sagte die SPD-Parteilinke Hilde Mattheis dem Tagesspiegel am Sonntag. Dazu müsste ein Parteitag die Satzung ändern. Bisher ist nur eine Mitgliederbefragung möglich, die einen Parteitag nicht bindet.

Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis, dem Zickzack-Kurs nach der Bundestagswahl und dem offen ausgetragenen Streit zwischen Schulz und seinem Vorgänger Sigmar Gabriel um das Außenamt müht man sich in der SPD um Schadensbegrenzung. Nicht nur an der Basis wächst der Druck, klare Verhältnisse zu schaffen. Schulz, der nach der Wahl noch die Übernahme eines Ministerpostens ausgeschlossen hatte, hatte nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen angekündigt, Außenminister werden zu wollen, dies aber schließlich wegen Widerstands in den eigenen Reihen aufgegeben.

Wer wird neuer Außenminister?

Nicht zuletzt deswegen, weil in den kommenden Wochen bis zum 2. März der Entscheid der 463 000 SPD-Mitglieder über den Eintritt in eine neue große Koalition ansteht. Eine Mehrheit von 57 Prozent der Bevölkerung wünscht sich eine Zustimmung der SPD-Mitglieder zur großen Koalition, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die Bild am Sonntag ergab. Unter den SPD-Anhängern waren es sogar 84 Prozent. Der Ausgang ist aufgrund der parteiinternen Kritik an einer großen Koalition unsicher. Bisher ist geplant, dass weiterhin Schulz mit Nahles bei Regionalkonferenzen um die Zustimmung der Basis werben. Start ist am 17. Februar in Hamburg. Auf die Frage, ob auch Schulz teilnehme, sagte eine Sprecherin nur: "Nach derzeitigem Stand ja."

Außenminister Gabriel darf offenbar trotz Schulz' Rückzug nicht darauf hoffen, im Amt bleiben zu können. "Sigmar Gabriel ist ein guter Außenminister gewesen", sagte SPD-Vize Stegner in den ARD-"Tagesthemen". Wie die dpa aus Parteikreisen erfuhr, hat sich Gabriel mit jüngsten, gegen Schulz gerichteten Aussagen extrem geschadet. Zudem ist sein Verhältnis zur designierten SPD-Vorsitzenden Nahles stark belastet. Als neue Kandidaten gelten Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Katarina Barley.

© SZ.de/dpa/AFP/sebi

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