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Große Koalition:Grundrente weiter strittig

Auch nach dem Start einer neuen Verhandlungsrunde zur geplanten Grundrente ist eine schnelle Einigung der Koalition nicht in Sicht. Was Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bisher vorgestellt habe, sei zu weit entfernt von dem, was Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart hätten, kritisierte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Freitag in Berlin. Weitere Treffen in den kommenden Wochen seien nötig. An der Beratung im Kanzleramt nahmen neben Heil und Dobrindt Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), Finanzminister Olaf Scholz (SPD), Thüringens CDU-Chef Mike Mohring, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) teil. "Wir haben noch einen langen Weg vor uns - offenbar länger, als ich mir das gewünscht hätte", sagte Tiefensee. Mohring teilte mit, man habe "ein paar Fragen formuliert, die wir jetzt klären müssen"

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SZ vom 28.09.2019 / dpa
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