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Große Koalition:Drei Dinge braucht der Minister

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Auf teils ungewohnten Plätzen: Das neue Kabinett der dritten Regierung Merkel

(Foto: AFP)

Frisch vereidigt, aber ahnungslos: Ministerin von der Leyen beschäftigt sich seit wenigen Tagen mit Verteidigungspolitik. Gröhe hat von Gesundheitspolitik kaum Ahnung. Hendricks dürfte Umweltschutz allenfalls von der Mülltrennung kennen. Herrscht blanke Ignoranz in Berlin?

Immerhin kann sie entwaffnend sein. Und wie! Kurz nach ihrer inoffiziellen Ernennung sitzt die künftige Verteidigungsministerin bei Günther Jauch und antwortet auf die Frage "Verstehen Sie was von Verteidigungspolitik?", dass sie seit Donnerstagabend so einiges darüber gelesen habe. Seit Donnerstag.

Am Donnerstag hatte nämlich Kanzlerin Angela Merkel ihre Parteifreundin Ursula von der Leyen gefragt, ob sie in den kommenden vier Jahren vielleicht Oberbefehlshaberin der Bundeswehr werden wolle und damit hauptverantwortlich für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik des Landes. Überrascht habe sie das, so von der Leyen; doch noch am selben Abend sagte sie zu. Bammel ist ihr offenbar fremd.

So ist das bei von der Leyen, so auch bei großen Teilen des restlichen Kabinetts. Der neue Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) ist ein kluger Mann, doch von der Schlangengrube Gesundheitspolitik hat er keine nennenswerte Ahnung. Die Umweltministerin in spe, Barbara Hendricks (SPD), ist eine ausgewiesene Finanzexpertin mit Regierungserfahrung, den Bereich Umwelt dürfte sie allenfalls von der Mülltrennung zu Hause kennen.

Unerfahrene Minister

Alexander Dobrindt (CSU) kennt die Autobahnen Bayerns und auch das Internet, weshalb er, logisch, Verkehrsminister mit Zuständigkeit für Dateninfrastruktur wird. Auch in Entwicklungsländern gibt es Landwirtschaft, weshalb, klar doch, der Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium, Gerd Müller (CSU), neuer Entwicklungshilfeminister werden muss.

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Jedes Amt bringt eine enorme Vielzahl äußerst vertrackter Probleme mit sich. In jedem Bereich suchen die Strippenzieher in und außerhalb des politischen Raums jeden erdenklichen Vorteil. Die Parteifreunde und die Gegner, die Lobbyisten und die Verbände sind bereit, die Unerfahrenheit eines Ministers gnadenlos auszunutzen. Sie warten nur auf die Gelegenheit.

Ist es also fortgeschrittene Ignoranz oder Schlimmeres, wenn Politiker auf Ministerien losgelassen werden, in denen jeder Referatsleiter sie fachlich in die Tasche stecken, rausholen, zusammenfalten und wieder reinstecken könnte?

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