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Großbritannien:Zeit zu revoltieren

Premier Johnson könnte noch in ernste Probleme laufen.

Von Alexander Mühlauer

Boris Johnson hat ein neues Lieblingswort: Binnenmarkt. Der Wirtschaftsraum des Vereinigten Königreichs ist dem Premierminister scheinbar so ans Herz gewachsen, dass er gar nicht mehr aufhören will, diesen zu verteidigen. Johnson tut so, als sei die Integrität dieses Binnenmarktes das höchste Gut im Brexit-Streit mit der EU. Das Dumme ist nur: Es war Johnson selbst, der diese Integrität im Austrittsvertrag preisgegeben hat.

Er war es, der Kontrollen für den Warenverkehr zwischen Großbritannien und Nordirland zustimmte. Er war es, der den Vertrag ausgehandelt und unterschrieben hat. Nun will er diesen brechen - mit einem nationalen Binnenmarktgesetz. Es ist ein gefährliches Manöver, bei dem weitaus mehr auf dem Spiel steht als nur ein Freihandelsvertrag mit der EU. Johnson beschädigt mit seinem anvisierten Rechtsbruch die Reputation Großbritanniens.

Bei der ersten Abstimmung über das Binnenmarktgesetz im Unterhaus zeigte sich, dass Johnsons Wortgewalt längst nicht bei all seinen Tory-Abgeordneten angekommen ist: Zwei stimmten gleich gegen das Gesetz, und 30 enthielten sich. Die entscheidende Abstimmung findet kommende Woche statt. Dann geht es um ein Vetorecht für das Parlament, um einen Rechtsbruch zu verhindern. Fest steht: Es gibt Potenzial für eine Revolte gegen den Premier.

© SZ vom 16.09.2020

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