Großbritannien: Wieder entflammt

Eine neue Antisemitismusdebatte wühlt die britische Labourpartei auf. Nach einem zweifelhaften Tweet wirft Parteichef Starmer eine Nachwuchshoffnung aus seinem Schattenkabinett - der linke Parteiflügel nimmt das mit Verbitterung auf.

Es lief zuletzt ganz hervorragend für Keir Starmer. Der Labour-Chef, der seinen Posten vom umstrittenen und durch eine hohe Wahlniederlage beschädigten Jeremy Corbyn übernommen hatte, glänzte in Duellen mit dem überfordert wirkenden und um Details verlegenen Premierminister im Parlament. Die Umfragewerte von Labour, die zuletzt im Keller gewesen waren, legten zu. Starmer wurde selbst in konservativen Blättern als kompetenter und vertrauenswürdiger neuer Oppositionschef der nach wie vor größten sozialistischen Partei Europas gefeiert. Und: Jüdische Mitglieder, die Labour unter Corbyn und einem unbewältigten Antisemitismusproblem den Rücken gekehrt hatten, kamen zurück. Starmer hatte versichert, er werde den schwelenden Antisemitismus, der die Partei zerrissen und ihre Wahlchancen zuletzt stark gemindert hatte, "mit der Wurzel ausrotten".

Dann erschien im Independent ein Interview mit der bekannten Schauspielerin Maxine Peake, das von Rebecca Long-Bailey, Mitglied im Schattenkabinett von Starmer am Donnerstag retweetet wurde mit den Worten: Maxine sei ein "absoluter Diamant". In dem Interview behauptete Peake, die Methode der US-Polizei, Verdächtige mit dem Knie auf den Hals zu Boden zu pressen, habe diese vom israelischen Geheimdienst gelernt. Sie korrigierte das später, auch der Independent fügte in einer späteren Version des Textes eine Korrektur ein, dass es keine Belege dafür gebe, dass diese spezielle Methode vom israelischen Geheimdienst genutzt werde. Starmer feuerte Long-Bailey umgehend aus dem Schattenkabinett; vorausgegangen war ein kurzes Scharmützel zwischen jüdischen Organisationen und der Labour-Politikerin, die raunte, sie "unterstütze nicht alles", was Peake gesagt habe, aber sich nicht entschuldigen mochte. Starmer ließ wissen, Long-Bailey habe einen Artikel geteilt, der antisemitische Verschwörungstheorien enthalte. Er habe aber als Labour-Chef geschworen, das Vertrauen der jüdischen Community wiederherzustellen - und könne daher Antisemitismus in keiner Form dulden.

Was man dazu wissen muss: Die 40-Jährige war und ist eine enge Vertraute von Ex-Parteichef Corbyn und war im Kampf um dessen Nachfolge erfolglos gegen Starmer angetreten. Die Parteilinke hat zwar seit dessen eindeutigem Sieg in der Urwahl stillgehalten, aber unter der Oberfläche war der Ärger darüber, dass Starmer fast alle engen Corbyn-Mitarbeiter aus der Parteiführung entfernt hatte, nicht verstummt.

Prompt brach am Donnerstag der Kulturkampf zwischen linken Corbynisten und Starmer-Anhängern mit neuer Wut los. Starmer habe "überreagiert", sagte Jon Lansman, der die Corbyn-Unterstützergruppe Momentum ins Leben gerufen hatte. Ex-Schattenfinanzminister John McDonell, die frühere Nummer zwei hinter Corbyn, fordert Starmer auf, Long-Bailey wieder zurückzuholen. Zahlreiche Ortsvereine und linke Parlamentsabgeordnete empörten sich darüber, dass Starmer das Antisemitismus-Argument nur vorschiebe und in Wirklichkeit die Partei weiter von sozialistischen Strömungen säubern wolle. Starmer selbst, der am Donnerstag noch sehr entschlossen gewirkt hatte, sich auf diese Debatte nicht einzulassen, sah sich wegen der enormen Aufwallungen über seine Entscheidung gezwungen, am Freitag eine Abordnung der Parteilinken zu treffen.

Während die Linken von "Säuberungen" sprachen und zur Gegenwehr riefen, bekam Starmer aber auch viel Beifall. Er habe angemessen und schnell reagiert, hieß es. Die Abgeordnete Margaret Hodge, langjährige Corbyn-Kritikerin, die regelmäßig gegen die zögerliche Bekämpfung des Antisemitismus in der Partei durch die letzte Führung protestiert hatte, sagte der BBC: "So sieht ein Kulturwandel aus." Gleichwohl ist der Konflikt neu aufgebrochen - und Starmer massiv unter Druck.