Großbritannien:Vom Segen der Opposition

Erst die bittere Schlappe, dann ein Erfolg für Theresa May: Im Parlament übersteht die Premierministerin ein Misstrauensvotum. Doch das ändert wenig an der Situation. Auch Labour ist tief zerstritten.

Von Björn Finke

Nach der Demütigung nun ein Sieg: Am Mittwochabend gewann Theresa May die Vertrauensabstimmung im britischen Parlament. Am Vortag hingegen hatte die Premierministerin beim Votum über den Brexit-Vertrag noch eine heftige Niederlage erlitten. Das Scheitern des Misstrauensvotums wird Mays Position aber nicht stärken. Es zeigt nur, dass die Abweichler in Mays konservativer Fraktion keine Neuwahlen wollen. Dazu wäre es bei einem Erfolg des Misstrauensantrags der Opposition gekommen.

Und Abweichler gibt es reichlich: Bei der Brexit-Abstimmung wurde May von einem guten Drittel ihrer eigenen Fraktion die Gefolgschaft verweigert. Die Lage bleibt darum verfahren. Für den Vertrag, den London und Brüssel abgeschlossen haben, existiert keine Mehrheit. Völlig unklar ist aber, für welchen Kurs eine Mehrheit vorhanden wäre. Und die Zeit wird knapp. Schuld daran trägt May, die schwierige Debatten lange aufgeschoben und wertvolle Monate vertändelt hat.

Neuwahlen würden vermutlich nicht zu mehr Klarheit beitragen. Zum einen liegt die Oppositionspartei Labour in Umfragen hinter den Konservativen, trotz des peinlichen Brexit-Schauspiels. Zum anderen sind die Sozialdemokraten in der Frage des Austrittskurses selbst zutiefst zerstritten. Das fällt in der Opposition bloß nicht so auf.

© SZ vom 17.01.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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