Der britische Gesundheitsminister Wes Streeting ist aus Protest gegen Premierminister Keir Starmer zurückgetreten. Das teilte er auf der Plattform X mit. Er habe das Vertrauen in Starmers Führung verloren, heißt es darin. Es wäre „unehrenhaft und prinzipienlos“, im Amt zu bleiben. Zudem sei klar, dass Starmer „die Labour-Partei nicht in die nächste Parlamentswahl“ führen werde. Labour-Abgeordnete und Gewerkschaften wollten, „dass die Debatte über die Zukunft ein Kampf der Ideen ist, nicht der Persönlichkeiten oder kleinlicher Fraktionskämpfe“.
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Starmer reagierte seinerseits mit einem Brief, in dem er sein Bedauern über Streetings Rücktritt zum Ausdruck brachte. „Es ist unsere Pflicht, uns dem zu stellen, was ich als Kampf um die Seele unserer Nation betrachte“, schrieb er. Das Kapitel Chaos müsse abgeschlossen werden. Am Abend ernannte der Premierminister James Murray zum neuen Gesundheitsminister. Seine Position als Chefsekretär im Finanzministerium soll Lucy Rigby übernehmen. Es ist die zweithöchste Position im Finanzministerium.
Erwartet wird, dass der 43-jährige Streeting nun nach dem Parteivorsitz greift. Mit dem Posten des Parteivorsitzenden ist auch das Amt des Premierministers verbunden, das Starmer im Falle einer Niederlage abgeben müsste.
Britische Medien spekulierten bereits seit Tagen über einen bevorstehenden Rücktritt Streetings. Der Hintergrund: Labour hatte in der vergangenen Woche massive Verluste bei den Kommunal- und Regionalparlamentswahlen zugunsten der Rechtspopulisten von Reform UK mit Brexit-Vorkämpfer Nigel Farage hinnehmen müssen. In der Folge war Starmer von etlichen Abgeordneten zum Rücktritt aufgefordert worden – doch der Premier hielt an seinem Amt fest.
Um Starmer herauszufordern, benötigt Streeting die Unterstützung von 81 der mehr als 400 Labour-Abgeordneten. Das würde eine Urabstimmung auslösen, bei der sich auch weitere Kandidatinnen und Kandidaten mit jeweils 81 Unterstützern aus der Fraktion bewerben könnten.
Starmer stünde als amtierender Parteichef automatisch zur Wahl. Über den zeitlichen Ablauf entscheidet das Exekutivkomitee der Partei. Letztmals gewann Starmer eine Wahl um den Parteivorsitz im April 2020, nachdem sein Vorgänger Jeremy Corbyn seinen Rücktritt angekündigt hatte.
