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Theresa May nach dem Brexit:Raus aus der EU - nur wie?

Premierministerin Theresa May muss das Vereinigte Königreich aus der EU führen, ohne das Land zu beschädigen. Die Zeit könnte ihr helfen.

Kommentar von Stefan Kornelius

Jede vernünftige Demokratie der Welt würde ihre Wähler an die Urnen rufen, hätte sich das politische Personal in nur drei Wochen derart selbst zermalmt wie in Großbritannien. Die älteste Demokratie aber tut das nicht, was weniger mit Erfahrung zu tun hat als mit blankem Machtbewusstsein. Eine derart satte Mehrheit werden die Tories so schnell nicht wieder bekommen, und die Labour Party ist zu sehr mit ihrer Selbstzerstörung beschäftigt, als dass ihre Oppositionsinstinkte funktionierten.

So ist eine beklagenswerte politische Glaubwürdigkeitslücke entstanden, die noch dazu dadurch vergrößert wird, dass das britische Parlament zu zwei Dritteln seine Hauptaufgabe der nächsten Monate ablehnt: das Land aus der Europäischen Union zu führen. Eigentlich will das Unterhaus den Brexit gar nicht. Schon alleine deshalb müsste das Volk die Chance haben, sich ein neues Parlament zu wählen, das seinem Austrittswunsch auch entsprechen wird.

Aber: Kein Schaden zu groß, als dass nicht noch ein Vorteil daraus erwachsen könnte. Die neue Premierministerin kommt als Zufallsgewinnerin der Chaoswochen mit einem gewaltigen Spielraum ins Amt. So viel Freiheiten und so wenige Bindungen hatte noch selten ein Premier am ersten Arbeitstag. Dieser Spielraum endet freilich dort, wo es zum Schwur kommt: raus aus der EU - aber wie?

Mays erste Personalentscheidungen helfen bei der Beantwortung dieser Frage - nun ja - nicht wirklich weiter. Die Premierministerin umgibt sich mit Leuten, die in den vergangen Wochen viel Erde verbrannt haben. Das ist mit Blick auf die anstehenden Verhandlungen kein gutes Zeichen. Zu Mays Gunsten kann man höchstens annehmen, dass sie die Entsendung von Boris Johnson in die Weltpolitik als Strafaktion für den Mann versteht.

Großbritannien ist eine gespaltene Nation - geografisch allemal, aber vor allem auch ökonomisch. Die Klassengesellschaft ist zementiert. Bildung, soziale Fürsorge, Infrastruktur, Aufbruch und Modernisierung - das gibt es bei Weitem nicht für alle im Königreich.

Heilmittel Zeit

Theresa May kann ihrem Wahlvolk also auch durch harte Arbeit auf der eigenen Scholle signalisieren: Ich habe verstanden, es wird gerechter zugehen. Am Ende aber muss sie ihr Land aus der EU führen, ohne es zu zerschlagen oder ökonomisch zu beschädigen. Wie sie diese Quadratur des Kreises schaffen will, wird May noch nicht wissen. Vielleicht eröffnet sich ein Weg, den Austritt abzuwenden. Vielleicht lässt sie das Volk per Unterhauswahl darüber abstimmen. Vielleicht wird sie sich am Ende der Aufgabe verweigern. Vielleicht kommt die EU ihr zuvor und beginnt selbst mit einer Reform.

Zeit ist das vielleicht wichtigste Heilmittel in der Politik. Nach der vulkanischen Brexit-Entladung und dem Kollaps der Politik braucht Großbritannien erst mal Ruhe. Dann wählt Frankreich einen Präsidenten, danach Deutschland den Kanzler. Mit Europa muss man nun Geduld haben.

© SZ vom 14.07.2016/gal
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