Großbritannien:Labour schließt Corbyn aus

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Jeremy Corbyn, Labour-Chef von 2015 bis 2020.

(Foto: Henry Nicholls/Reuters)

Der Ex-Parteichef hatte einen Bericht nicht akzeptiert, der ihm Führungsversagen im Kampf gegen Antisemitismus vorwirft.

Der frühere britische Labour-Chef Jeremy Corbyn ist am Donnerstag von seiner Partei ausgeschlossen worden. Das teilte ein Parteisprecher mit. Ein Untersuchungsbericht hatte kurz zuvor festgestellt, dass die Partei und ihr Ex-Chef antisemitische Tendenzen zugelassen hätten. Corbyn wies die Vorwürfe in weiten Teilen zurück. Unklar war zunächst, ob der Parteiausschluss noch überprüft wird.

Mit der Art und Weise, wie Labour mit antisemitischen Vorurteilen in den eigenen Reihen umgegangen sei, habe die Partei unter Corbyns Führung gegen Antidiskriminierungsregeln verstoßen, erklärte eine Kommission. Corbyn hatte widersprochen, er akzeptiere "nicht alle Schlussfolgerungen" des Berichts. Die Medien und seine Gegner hätten das Ausmaß des Antisemitismus-Problems bei Labour "aus politischen Gründen dramatisch übertrieben dargestellt".

Unter Corbyn, Parteichef seit 2015, hatte die Partei im Dezember eine verheerende Wahlniederlage kassiert. Anschließend war der dem linken Parteiflügel zugerechnete Politiker zurückgetreten und von dem eher gemäßigten Keir Starmer abgelöst worden. "Angesichts seiner heutigen Kommentare und seiner Weigerung, sie zurückzuziehen", habe Labour beschlossen, Corbyn aus der Partei auszuschließen, erklärte ein Parteisprecher.

Starmer hatte am Morgen gesagt, dies sei ein "Tag der Scham" für Labour. Er entschuldige sich für "den Schmerz und das Leid", die jüdischen Menschen entstanden seien. Er werde alles tun, um ihr Vertrauen zurückgewinnen. Man werde sich voll an die Empfehlungen des Berichts halten und einen Vorschlag machen, wie sie binnen sechs Wochen umgesetzt werden könnten.

Die Kommission spricht von "ernsthaftem Führungsversagen" bei der Reaktion auf Beschwerden über Antisemitismus in den Labour-Reihen. In 23 Fällen habe Corbyns Büro interveniert. Dabei ging es darum, ob gegen Parteimitglieder ermittelt werden sollte. In zwei Fällen wurde insinuiert, es handle sich bei den Beschwerden um "Schmutzkampagnen" oder Falschaussagen.

Labour habe sich der "Null-Toleranz" gegenüber Antisemitismus verschrieben, schreibt die Kommissionsvorsitzende Caroline Waters im Bericht. Die Untersuchung habe gezeigt, dass das Vorgehen der Parteiführung in vielerlei Hinsicht "ungenügend" gewesen sei. "Das ist unentschuldbar und schien eher Folge eines Unwillens zu sein, Antisemitismus zu bekämpfen, als einer Unfähigkeit."

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