Politiker reden gern in Schlagzeilen, aber nicht Sir Lindsay Hoyle. Er ist der Sprecher des Unterhauses, sein Wort ist Gesetz, weshalb er sehr darauf achtet, sich sachlich auszudrücken und nicht zugespitzt. Es ist also bemerkenswert, wenn er in die TV-Kameras sagt: "Die vergangene Woche war eine sehr dunkle Woche für das Parlament. Ich will nie wieder so eine Woche."
In der vergangenen Woche begann das, was sich gerade zum größten Problem in Boris Johnsons Amtszeit zu entwickeln droht. "Sleaze" ist das Wort, das derzeit in den britischen Medien am häufigsten im Zusammenhang mit dem Unterhaus verwendet wird. Es bedeutet "Korruption", aber es lässt sich auch mit "Schmutz" übersetzen.
Es fing damit an, dass das Standards Committee, der überparteiliche Kontrollausschuss des Unterhauses, nach einer Untersuchung der Vorwürfe gegen den Tory-Abgeordneten Owen Paterson einen Bericht vorlegte. Es ging darin um die Frage, ob der 65-jährige Paterson, seit 24 Jahren Abgeordneter und unter anderem zeitweise Umweltminister, die Regeln gebrochen hat. Die Antwort ist für den Ausschuss eindeutig: ja. Paterson streitet alle Vorwürfe ab.
Paterson war seit 2015 für die Medizinfirma Randox und seit 2016 für den Fleischdistributor Lynn's Country Foods als Berater tätig. Er erhielt dafür insgesamt rund 100 000 Pfund (117 000 Euro) pro Jahr, zusätzlich zu seinem Abgeordneten-Gehalt von 82 000 Pfund (96 000 Euro). Sein Verhalten zeige einen klaren und unzulässigen Interessenkonflikt, heißt es in dem Bericht. Im März 2020 bekam Randox einen 133 Millionen Pfund schweren Auftrag von der Regierung für die Herstellung von Tests, der weitere Fragen aufwirft. Zudem hat Paterson sein Abgeordnetenbüro immer wieder für Geschäftsmeetings verwendet. Das Komitee schlug vor, Paterson für 30 Tage zu suspendieren. Für vergangenen Mittwoch war eine Abstimmung dazu geplant.
Sogar ein Ex-Premier spricht von einer "Schande"
Schon am Mittwochmorgen aber war bekannt geworden, dass Premier Johnson und seine Getreuen seit Tagen versuchen, noch vor einer möglichen Entscheidung über den Vorschlag eine Abstimmung über die Überarbeitung des Komitees durchzubringen. Die Untersuchung, die Ende 2019 begonnen hatte, sei nicht ausführlich und fair genug gewesen, findet Johnson. Der Abschlussbericht ist 173 Seiten lang, die schriftlichen Statements von 17 Zeugen wurden berücksichtigt.
Der Feind steht links: Wie ausgerechnet die legendären "Monty Pythons" ins Räderwerk der neuen, englischen Humorlosigkeit geraten.
Es gibt zwar seit Jahren immer wieder Überlegungen, das Komitee zu reformieren, es etwa auch mit neutralen Personen von außerhalb des Unterhauses zu besetzen - just in dem Moment aber, in dem ein langgedienter und treuer Tory-Abgeordneter von einem Bericht des Komitees schwer beschädigt wird, das Komitee selbst neu zu organisieren, das ist doch ein beachtliches Timing. Johnsons Abstimmung ging knapp durch, die Abstimmung über die Suspendierung wurde daher zurückgezogen.
Die öffentliche Kritik war sofort massiv, selbst die Tory-treueren Zeitungen fällten verheerende Urteile. Es hieß, Johnsons Seite habe Abgeordneten mit Konsequenzen gedroht, sollten sie nicht für seinen Vorschlag stimmen. Am Donnerstag gab die Regierung dann bekannt, die Abstimmung vom Vortag werde wieder aufgehoben, stattdessen werde nun doch über eine Suspendierung Patersons befunden. Kurz darauf trat Paterson zurück. Er sei "sehr traurig", sagte Johnson, Paterson sei "mein Freund und Kollege für Jahrzehnte" gewesen.
Seitdem lässt Johnson keine Gelegenheit aus, darauf hinzuweisen, dass Patersons Frau im vergangenen Jahr - da lief die Untersuchung schon - Suizid begangen hat. Die Opposition ist hartherzig, das ist Johnsons Botschaft, aber sie verfängt nicht. Stattdessen bewegte sich die Kritik rasch weg von Paterson hin zu Johnson und seiner Regierung. Der frühere konservative Ministerpräsident John Major sagte am Wochenende, es sei "eine Schande", wie sich die Regierung verhalten habe. Die Worte "politisch korrupt" fielen. Der Guardian veröffentlichte eine Liste von 30 Abgeordneten und ihren lukrativen Nebenjobs. Manche sind nach diesen Recherchen gleich für sechs verschiedene Auftraggeber tätig.
"Lauf, Boris, lauf!"
Am Montag berief das Unterhaus eine Debatte zu all dem ein, mehr als drei Stunden wurde diskutiert. Das Unterhaus war fast voll, frei blieb dagegen der Platz des Premierministers. Johnson zog es vor, ein Krankenhaus zu besuchen, statt sich der Debatte zu stellen, weshalb er von der Opposition "feige" und "verantwortungslos" genannt wurde. Es sei doch bezeichnend, dass er ausgerechnet in diesem so wichtigen Moment weglaufe, sagte eine Abgeordnete der Liberaldemokraten, da rief jemand von den Oppositionsbänken im Saal: "Run, Boris, run!"
Wahrscheinlich wird das Standards Committee demnächst neu aufgestellt - vorbei ist die Geschichte für Boris Johnson damit aber wohl nicht. Am Dienstag veröffentlichte die Times Erstaunliches zum konservativen Abgeordneten Geoffrey Cox: Der frühere Staatsanwalt hat demnach im vergangenen Jahr mehr als eine Million Pfund für legale Beratertätigkeiten bekommen. Den Umstand, dass während des Lockdowns alle Sitzungen und Abstimmungen online stattfanden, nutzte er zu langen Aufenthalten bei seinem Auftraggeber auf den Virgin Islands in der Karibik, was die Frage aufwarf, wie er es bloß schaffte, von dort seiner Aufgabe als Abgeordneter für den Bezirk Torridge und West Devon nachzukommen.
Downing Street rügte am Dienstag Cox dafür. Abgeordnete müssten für ihre Wähler vor Ort greifbar sein, hieß es in einem Statement. Der stellvertretende Premierminister Dominic Raab sagte aber auch: Nebentätigkeiten wie diese seien "legitim, solange alles ordentlich deklariert ist".
