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Brexit:Nicht einmal Großbritannien ist eine Insel

In der Nacht zum Samstag verlässt Großbritannien die Europäische Union.

(Foto: AFP)

Das Vereinigte Königreich verlässt die EU. Die Vorstellung von neuer Größe zeugt bisher allerdings nur von Realitätsverweigerung und einer Trivialisierung der Probleme.

Schon immer in ihrer Geschichte haben die Europäer Territorien markiert und Grenzen gezogen. Und schon immer haben sie diese Grenzen wieder ignoriert und verworfen. Die europäische Landkarte ist ein lebender Organismus. Allianzen wurden geschmiedet und gebrochen, Ehen wurden geschlossen zur Vergrößerung eines Territoriums, und Länder wurden geteilt zur Befriedung der Nachkommen. Kriege wurden geführt und Friedensverträge unterzeichnet. Immer war es die Grenze, die den Unterschied markierte.

Die Grenze ist eines der wichtigsten Gestaltungs- und Machtmerkmale in Europa. Auch jetzt, wo der Wunsch der Briten nach einer Grenze so übermächtig ist, dass sie die Europäische Union verlassen haben, um ein Bedürfnis nach Identität, Kontrolle und Geschlossenheit zu befriedigen. Deswegen ist der 31. Januar ein historischer Tag, weil er eine neue politische Grenze in Europa zieht. Das verändert die Balance auf dem Kontinent, das verändert die Spielregeln.

Freilich ist es erstaunlich, wie sehr die Europäische Union den Brexit als gewaltiges britisches Spektakel behandelt - nicht aber als ureigenes europäisches Problem. Die Geschlossenheit der EU in den zermürbenden Jahren vor dem Austritt sollte aber nicht davon ablenken, dass hier Gewaltiges mit der Tektonik des gesamten Kontinents passiert. Dabei geht es nicht nur um die Stimmgewichtung im Europäischen Parlament oder Mehrheitsmodelle, es geht um die prinzipielle Dynamik des Kontinents, um Geschlossenheit oder Bruch.

Europa als Amalgam aus Interessen und Besonderheiten

Die Europäische Union war immer ein auf Zuwachs angelegtes Gebilde, Zugehörigkeit und Erweiterung sind ihr Kernversprechen. Ihre Bedeutung gewann sie aus der Vorstellung, dass es einem Land besser gehen würde, wenn es Souveränität und Macht abgibt zugunsten des gemeinsamen Systems. Die Europäische Union war insofern ein Grenzvernichtungsprojekt, eine Antwort auf die kriegerische Politik der Abgrenzung vieler Jahrhunderte zuvor. Es ist bemerkenswert, wie wenig diese urhistorische Idee bei Wählern und Gewählten eine Rolle spielt - gerade auch im geschichtsbewussten Großbritannien.

Die Europäische Union mag also im Bewusstsein ihrer Macht den Austritt Großbritanniens von der Zuschauertribüne aus betrachten. Tatsächlich sollte sie sich aber selbst prüfen. Das Zuwachsversprechen ist nun zum ersten Mal ins Gegenteil verkehrt worden. Die EU schrumpft, statt sich zu vergrößern. Schon vorher, zuletzt im Fall des kleinen, aber strategisch bedeutsamen Nordmazedoniens, wurde die Beitrittsaussicht vertändelt.

Auch jenseits der simplen Frage von rein oder raus sind die Brüche in der EU nicht mehr zu übertünchen. Diese Brüche verlaufen kreuz und quer zwischen den Mitgliedsstaaten: Rechtsverstöße werden, wie etwa im Fall Polens, begangen und wütend toleriert, weil der Gemeinschaft die Mittel zur Korrektur fehlen; Haushaltsdefizite werden, wie etwa in Frankreich, aufgetürmt und toleriert, weil die wirtschaftliche Bedeutung des Mitglieds keine Alternative zulässt; militärische Mängel werden, wie im Fall Deutschlands, gegeißelt, aber hingenommen, weil man um die innenpolitischen Zwänge weiß und dem außenpolitischen Anspruch eh nicht traut.

Europa ist ein Amalgam aus Interessen und Besonderheiten. Die Budgetverhandlungen in den nächsten Monaten werden lebhaft Zeugnis dafür ablegen. Europa wird ohne Großbritannien eben nicht automatisch zu einem Hort der Geschlossenheit, auch wenn der britische Beitrag stets besonders pfleglich behandelt werden musste. Der Austritt erscheint ja auch deshalb als distanziertes Ereignis, weil das Land vom ersten Tag an eine Sonderrolle in der EU beansprucht hat. Währung und Freizügigkeit waren in Großbritannien nie angekommen, London wahrte stets Distanz.

Große Ideen für die Zukunft Großbritanniens fehlen

Der Austritt mündet allerdings auch nicht zwangsläufig in eine Entfremdung. Großbritannien bleibt geografisch und politisch Teil Europas, es verlässt lediglich die Institutionen. Interessen bleiben eng verknüpft - Handel, Märkte, Sicherheit, Wissenschaft, Bildung, Arbeitskräfte. Allerdings wird es schwieriger werden, die Beziehungen zu steuern. Der Erfolg wird sich daran messen lassen, ob die EU einen pragmatischen Umgang findet, der das britische Bedürfnis nach Selbständigkeit befriedigt, aber kein Vorbild abgibt für Nachahmer, deren nationalistisches Mütchen mithilfe von Themen wie Rechtsstaatlichkeit oder Agrarsubventionen gekühlt werden muss. Institutionen wie die in Brüssel sind nicht nur symbolisch wichtig, sondern haben eine domestizierende, steuernde, ausgleichende und damit beruhigende Wirkung. Der Preis der Teilhabe ist die Aufgabe von Souveränität - ein Preis, den die Briten nicht zu zahlen bereit waren.

Souveränität ist ein blühender Begriff in diesen Zeiten, die nach Ordnung und Sicherheit schreien. Souveränität unterstellt, dass man Herr seines Schicksals ist, dass man Zumutungen von außen abwehren kann. Das ist eine putzige Vorstellung in einer Welt, die gewaltige Abhängigkeiten geschaffen hat. Kein Staat ist da eine Insel, nicht mal Großbritannien.

Neben der europäischen Selbstgewissheit und Teilnahmslosigkeit liefert die oberflächliche Fröhlichkeit der britischen Austrittsbefürworter die zweite große Irritation zum historischen Tag. Mit vergnügter Ignoranz wird das Lied vom Ende des Vasallentums und der Demütigung gesungen. Große Ideen für die Zukunft aber fehlen, nicht einmal einen Bauplan für die neuen Beziehungen zu den alten Nachbarn gibt es, geschweige denn Ideen zur Versöhnung einer zutiefst gespaltenen Heimat. Die Vorstellung von neuer Größe zeugt bisher nur von kleingeistiger Realitätsverweigerung und einer Trivialisierung der Probleme. Aus der Geografie und aus dem politischen Orbit Europas wird das Land jedenfalls nicht verschwinden. Großbritannien bleibt Europas Insel.

© SZ vom 01.02.2020/swi
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