Tsipras bestätigt Notfallplan
Ministerpräsident Alexis Tsipras hat im griechischen Parlament die Pläne seines ehemaligen Finanzministers Yanis Varoufakis bestätigt: "Natürlich habe ich den Finanzminister damit beauftragt, einen Verteidigungsplan für den Notfall auszuarbeiten." Griechenland habe sich auf den Fall vorbereiten müssen, dass andere Kräfte in der EU den Euro-Austritt in die Wege leiten würden, sagte Tsipras. Einen Austritt aus dem Euro habe die Regierung aber nie gewollt: "Wäre unser Ziel gewesen, das Land aus dem Euro zu führen, hätten wir das nach dem Referendum nicht getan?" Tsipras antwortete in Athen auf eine Anfrage der Opposition.
Tsipras verteidigte Varoufakis: "Suchen Sie nicht nach Skandalen bei Varoufakis." Zwar habe Varoufakis Fehler gemacht, so Tsipras. "Sie können ihn aber nicht anklagen, dass er ein Gauner ist. Sie können ihn nicht anklagen, dass er das Geld des Volkes geklaut hat. Er hat kein Geld ins Ausland gebracht."
Die Pläne des Varoufakis
Varoufakis steht in der Kritik, weil er an einem Geheimplan gearbeitet hat. Teil dieses Plan B war laut Varoufakis, mit Hilfe eines Hackers ins griechische "Generalsekretariat für Einnahmen", also in die oberste Steuerbehörde, einzudringen, um ein paralleles Banken- und Bezahlsystem für den Fall von Kapitalkontrollen und den Übergang zur Drachme aufzubauen. Von diesem Plan hatte Varoufakis selbst bei einem Telefonat mit Managern eines Hedgefonds erzählt.
Tsipras stellt seine Kritiker vor die Wahl
Ministerpräsident Tsipras muss sich auch innerhalb seiner Regierung verteidigen. Der ultralinke Parteiflügel lehnt seinen Reformkurs ab. Tsipras will den Streit an diesem Sonntag beenden. Eine parteiinterne Abstimmung soll feststellen, wie Syriza weiter arbeiten kann, so Tsipras am Donnerstag: "Entweder besitzt diese linke Regierung die Unterstützung ihrer Mitglieder - oder sie scheitert." Tsipras betonte, Syriza müsse als Partei Einigkeit demonstrieren. Er wolle nicht länger von den Stimmen der Opposition abhängig sein, um Reformgesetze durchzubringen.
