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Griechenland:Athener Rituale

Nach dem Rücktritt von Alexis Tsipras sondiert die Opposition, ob sie eine Regierung bilden könnte. Das gilt als so gut wie aussichtslos.

Nach dem Rücktritt des griechischen Regierungschefs ist in Athen die Suche nach einer neuen Regierung angelaufen. Sollte sie erfolglos bleiben, gibt es Neuwahlen. Als Termin ist der 20. September im Gespräch.

Evangelos Meimarakis, Chef der stärksten Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND), soll sondieren, ob seine Partei eine Regierungsmehrheit im Parlament zustande bekommt. Den Auftrag dazu erteilte der griechische Präsident Prokopis Pavlopoulos. Meimarakis hat laut Verfassung maximal drei Tage Zeit. Beobachter halten seine Erfolgschancen für gering. Versuchen will er es trotzdem, wie er am Freitag klarmachte: "Ich werde zusammen mit den anderen Parteien untersuchen, ob das heutige Parlament das Vertrauen - auch einer Minderheitsregierung - aussprechen könnte, die den europäischen Kurs des Landes sichern würde."

Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte am Donnerstag in einer Fernsehansprache seinen Rücktritt erklärt, um den Weg für Neuwahlen freizumachen, bei denen er selbst wieder antreten will. Tsipras hatte in den vergangenen Wochen Abstimmungen über das neue Rettungspaket und Sparmaßnahmen nur mit Stimmen der Opposition gewinnen können. Der radikale linke Flügel seiner eigenen Partei hatte ihm die Gefolgschaft versagt. Mit Neuwahlen könnte der Syriza-Chef seine Machtbasis festigen. Bei den Wählern ist Alexis Tsipras trotz seines Umschwenkens in den Verhandlungen mit den Gläubigern weiterhin populär. Im Falle von Neuwahlen - den fünften in Griechenland in den vergangenen sechs Jahren - ginge er als Favorit ins Rennen.

Mit dem "Aufschneider" wollen die Liberal-Konservativen aber keine Koalition bilden

Zunächst aber wird sich Meimarakis an einer Regierungsbildung versuchen. 76 der insgesamt 300 Abgeordneten im Athener Parlament gehören seiner ND-Fraktion an. Um auf eine Mehrheit zu kommen, wäre der ND-Chef auf ein breites, heterogenes Bündnis angewiesen - einschließlich Kommunisten und Rechtsextremen. Es gilt als wenig wahrscheinlich, dass eine solche Allianz zustande kommt. Theoretisch wäre auch eine große Koalition mit Syriza denkbar. Meimarakis hat eine solche Lösung nicht ausgeschlossen, will aber nicht mit Alexis Tsipras zusammengehen. Über ihn sagte er am Donnerstag, er sei "ein Aufschneider". Er führe die Griechen und die Europäer hinters Licht. Der ND-Chef nannte den bisherigen Vize-Regierungschef Giannis Dragasakis als alternativen Kandidaten. Aber angesichts von Alexis Tsipras' hohen Zustimmungswerten halten Beobachter dieses Modell nicht für realistisch.

Ganz entspannt: Alexis Tsipras am Abend der Rücktrittserklärung.

(Foto: Louisa Gouliamaki/AFP)

Wenn Meimarakis mit der Regierungsbildung scheitert, muss er den Auftrag laut Verfassung an die nächst größte Partei weitergeben. Das sind seit dem Freitag nicht mehr die rechtsextreme Goldene Morgenröte (Chrysi Avgi) und die proeuropäische To Potami mit je 17 Abgeordneten, sondern die Fraktion Volkseinheit - eine Neugründung von 25 ehemaligen Abgeordneten des linken Syriza-Flügels, die Alexis' Tsipras Reformprogramm nicht mehr mittragen wollen. Geführt wird die Partei von Ex-Energieminister Panagiotis Lafazanis.

Sollten Nea Dimokratia und Volkseinheit die ihnen zustehenden drei Tage zur Sondierung nutzen, könnte sich laut der Zeitung Ekathimerini der avisierte Wahltermin nach hinten verschieben. Sollten die Versuche, eine Regierung zu bilden, erwartungsgemäß scheitern, wird als Übergangspremier der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs eingesetzt. Erstmals in der griechischen Geschichte wäre das eine Frau, Vassiliki Thanou-Chritofilou.

Die Geldgeber sehen möglichen Neuwahlen mit gemischten Gefühlen entgegen. Einerseits könnte es von Vorteil sein, wenn sich Tsipras, der in Griechenland harte Sparmaßnahmen umsetzen muss, mit einem frischen Mandat der Wähler stärkt. Vor allem im eigenen Lager muss er für Ruhe sorgen - damit ihn Widersacher wie Lafazanis nicht ständig vor sich hertreiben. Der Bruch mit dem radikal-linken Flügel wird es Tsipras erlauben, "Syriza etwas mehr in die politische Mitte zu rücken", analysiert Ekathimerini. Ein Sprecher von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker twitterte, baldige Neuwahlen in Griechenland könnten die Zustimmung für das Rettungsprogramm erhöhen, das Premier Tsipras gerade im Namen der Griechen unterzeichnet habe.

Andererseits schüren Neuwahlen weitere Unsicherheit in einer wirtschaftlich und politisch ohnehin schon prekären Lage. EU-Diplomaten erinnerten nach Tsipras' Rücktritt eilig daran, dass das neue Rettungspaket mit einem Umfang bis zu 86 Milliarden Euro mit Griechenland abgeschlossen worden sei, nicht mit Tsipras. Sprich: Egal, wer da kommt - auch eine neue Regierung muss die Reformzusagen einhalten.

Ähnlich klang das bei Bundeskanzlerin Angela Merkel, die am Freitag in Berlin über ihren Sprecher mitteilen ließ: "Getroffene Vereinbarungen gelten, auch über Wahltage hinaus." Aus dem Bundesfinanzministerium hieß es, man erwarte, dass zugesagte Reformen bis Herbst umgesetzt würden. Jede Verzögerung bedeute auch eine Verzögerung der nächsten Auszahlung.