Genau ein Jahr nach dem historischen Wahlsieg von Präsident Barack Obama haben die Demokraten bei Gouverneurswahlen in zwei US-Bundesstaaten Niederlagen einstecken müssen. In Virginia und in New Jersey, wo bislang Demokraten regierten, setzten sich jeweils republikanische Kandidaten durch.
Bejubelte mit seinen Anhängern den Wahlausgang: Republikaner Robert McDonnell, der künftige Gouverneur von Virginia
(Foto: Foto: AFP)Nach Berichten der US-Sender konnten in Virginia Republikaner auch die Position des stellvertretenden Gouverneurs und des Generalstaatsanwalts erobern. Neuer Gouverneur wird dort der Republikaner Robert McDonnell, der den Demokraten Creigh Deeds mit rund 20 Prozentpunkten Vorsprung deutlich abhängte.
Bloomberg bleibt New Yorks Stadtoberhaupt
In New Jersey, das bisher als Hochburg der US-Demokraten galt, verlor der demokratische Amtsinhaber Jon Corzine gegen den Republikaner Chris Christie.
Obama hatte den traditionell eher konservativen Staat Virginia bei der Präsidentschaftswahl am 4. November 2008 als erster demokratischer Kandidat seit 1964 gewonnen. Zuletzt hatte es dort mit Tim Kaine, der nach einer Amtszeit laut Verfassung nicht wieder antreten durfte, auch einen demokratischen Gouverneur gegeben.
Spannender als erwartet verlief die Wahl zum New Yorker Bürgermeister: Der parteilose Medienmogul Michael Bloomberg bleibt für eine dritte Amtszeit Stadtoberhaupt.
Bloombergs Vorsprung fiel allerdings deutlich niedriger aus als erwartet - trotz eines beispiellosen Wahlkampfaufwands von rund 100 Millionen Dollar (68 Millionen Euro). Meinungsumfragen hatten ihm einen Vorsprung von 12 bis 16 Prozentpunkten vorausgesagt.
Der 67-jährige Medienmogul konnte sich in der Nacht zum Mittwoch mit 51 Prozent der Stimmen gegen seinen demokratischen Herausforderer William Thompson (56) durchsetzen, der auf 46 Prozent kam.
Wahlbeobachter führten das vergleichsweise enttäuschende Ergebnis auf die Diskussion um eine dritte Amtszeit zurück. Bloomberg hatte darauf gedrängt, trotz gegenteiliger Gesetze nochmals antreten zu dürfen. Nach hitzigen Diskussionen gab der Stadtrat nur mit knapper Mehrheit grünes Licht. Seine Gegner warfen ihm Machtmissbrauch vor.
Fünfte Wahlschlappe für Demokraten in New York
Der Multimilliardär, der das gleichnamige Medienimperium Bloomberg geschaffen hat, ist erst der vierte Bürgermeister in der Geschichte New Yorks, der eine dritte Amtszeit bekommt. Die Bürger hatten diese Möglichkeit 1993 mit einem Volksentscheid ausgeschlossen und die Regelung drei Jahre später bestätigt.
Bloomberg machte geltend, angesichts der Wirtschaftskrise sei Kontinuität an der Stadtspitze gefragt. Sein Herausforderer, der erste schwarze Rechnungsprüfer der Stadt, warf ihm vor, die Demokratie auszuhebeln.
Für die demokratische Partei von Präsident Barack Obama ist es in der größten US-Metropole die fünfte Niederlage in Folge. Diese Schlappe und die verlorene Urnengänge in Virginia und in New Jersey trüben die Freude am ersten Jahrestag des Wahltriumphes des Präsidenten.
Die Republikaner hatten die Wahlen schon vorab als Stimmungstest für Präsident bezeichnet. In US-Medien hieß es aber, dass Abstimmungen in Jahren ohne Kongress- oder Präsidentschaftswahlen selten Rückschlüsse auf den Landestrend zulassen. Andere Kommentatoren werten die Wahlen durchaus als Stimmungsbarometer für Obama.
Demokrat gewinnt Republikaner-Hochburg
Sowohl Obama als auch andere Spitzenpolitiker der Parteien hatten sich im Wahlkampf in Virginia und New Jersey stark engagiert und damit die Signalwirkung der Wahl verdeutlicht.
Für die Republikaner stellt der Wahlabend eine kleine Wiedergeburt dar: Die Konservativen hatten vor einem Jahr neben dem Weißen Haus auch zahlreiche Sitze im US-Senat und dem Repräsentantenhaus verloren. Nun visiert die republikanische Partei den nächsten Urnengang an, diesmal einer, der den Präsidenten noch mehr in Bedrängnis könnte: Die Kongresswahlen im nächsten Jahr.
Einen Grund zur Freude gab es in Obamas Partei dennoch: Der Demokrat Bill Owens gewann eine Nachwahl zum Kongress im US-Staat New York. Nach Auszählung von knapp 90 Prozent der Stimmen lag Owens mit 49 Prozent vor dem konservativen Kandidaten Doug Hoffman, der auf 46 Prozent kam.
Die Wahl im 23. Kongressbezirk im Norden des Staates New York war landesweit mit Spannung verfolgt worden. Der Bezirk gilt traditionell als Hochburg der Republikanischen Partei, den Sitz im US-Repräsentantenhaus hatte seit Jahrzehnten ein Republikaner inne.
Allerdings zog sich die eher liberal eingestellte republikanische Kandidatin Dierdre Scozzafava am Samstag aus dem Rennen zurück, nachdem sich einige namhafte Republikaner, unter ihnen die ehemalige Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin, hinter Hoffman gestellt und Scozzafava damit geschwächt hatten. Beobachter werteten die Wahl daher als Zeichen für den Richtungsstreit und die Identitätskrise der Republikanischen Partei.
Hoffman trat für die rechtsgerichtete Konservative Partei an. Scozzafava hatte ihre Anhänger nach ihrem Rückzug aufgerufen, für den Demokraten Owens zu stimmen.