Süddeutsche Zeitung

Verteidigungsministerium:Von der Leyen will "Gorch Fock" weiter sanieren lassen

  • Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) will den Zahlungsstopp für die Sanierung des Marine-Segelschulschiffs Gorch Fock beenden.
  • Am Montag sollen die Arbeiten fortgesetzt werden.
  • Grund für den Zahlungsstopp waren Unregelmäßigkeiten bei der Sanierung des Schiffs.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will für die Sanierung des Segelschulschiffs Gorch Fock wieder zahlen. Damit würde der seit Mitte Dezember geltende Zahlungsstopp beendet. Grund für diese Maßnahme waren Unregelmäßigkeiten bei der Sanierung des Schiffs. Das beauftragte Unternehmen hat danach versucht, den Auftrag mit einer neuen Geschäftsführung zu sichern.

Ziel sei es nun, am Montag wieder mit den Arbeiten zu beginnen, sagte von der Leyen in Berlin nach Gesprächen ihres Ministeriums mit der neuen Führung der Werft. Der grundsätzlichen Einigung über die Aufhebung des Zahlungsstopps müssen formal noch die am Insolvenzverfahren Beteiligten zustimmen. Nun gebe es gute Chancen, dass die Gorch Fock wieder auf den Weltmeeren segeln werde, sagte von der Leyen.

Das im Jahr 1958 gebaute Schiff ist in der Vergangenheit mehrmals in der Elsflether Werft repariert worden. Anfang Januar aber hatte der Bundesrechnungshof auf schwere Versäumnisse bei der Instandsetzung des Dreimasters hingewiesen. Ursprünglich waren für die Sanierung Ende 2015 knapp zehn Millionen Euro vorgesehen worden. Inzwischen sind die Kosten auf 135 Millionen Euro gestiegen, von denen die Bundesregierung bis Anfang Januar bereits etwa 69 Millionen Euro gezahlt hat.

Der Rechnungshof bemängelte unter anderem, vor der Instandsetzung habe es weder eine umfassende Schadensaufnahme noch eine ausreichende Untersuchung der Wirtschaftlichkeit gegeben. Das Bundesverteidigungsministerium räumte danach gravierende Fehler ein.

Seit Oktober 2018 ermittelt die Hamburger Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Veruntreuung in Millionenhöhe gegen den ehemaligen Vorstandschef der Werft, der auch Vorstandsvorsitzender der Eigentümerstiftung war. Am 20. Februar stellte die Werft mit 130 Beschäftigten einen Insolvenzantrag. Betroffen von der Insolvenz sind auch viele Zulieferunternehmen im Umland.

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