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Gorch Fock:"Auf allen Weltmeeren"

Es gab einen „bitteren Weg der Erkenntnisse, was schief gelaufen ist“, sagt die Ministerin zum Fall „Gorch Fock“.

(Foto: imago)

Von der Leyen will die Sanierung des Segelschiffs vollenden lassen.

Von Mike Szymanski, Berlin

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Sanierung des Segelschulschiffes Gorch Fock trotz Untreue- und Korruptionsvorwürfen mit der Elsflether Werft fortsetzen und zu einem Ende bringen. Die CDU-Politikerin gab am Donnerstag bekannt, dass sich die Werft, die mittlerweile unter neuer Leitung steht, dazu verpflichtet hat, den Dreimaster bis zur Sommerpause schwimmfähig zu machen. Derzeit liegt das Schiff zerlegt in einem Trockendock in Bremerhaven. Bis Ende Mai soll die Werft zudem einen "nachvollziehbaren Vorschlag zur vollständigen hochseetauglichen Fertigstellung der Gorch Fock" erarbeiten. Die Sanierung dürfe den bisher schon mit der Werft vereinbarten Kostenrahmen nicht überschreiten: 128 Millionen Euro. Zusammen mit Leistungen anderer Beteiligter sind 135 Millionen für die Sanierung angesetzt.

"Es gibt jetzt eine gute Chance, dass die Gorch Fock wieder auf allen Weltmeeren segelt", sagte von der Leyen nach Gesprächen mit dem neuen Werft-Management. Ein vom Ministerium verhängter Zahlungsstopp soll aufgehoben, die Arbeiten am Schiff bereits am kommenden Montag wieder aufgenommen werden. Im Gegenzug hat die Werft zugesagt, ihre Bücher für das Ministerium und ihm nachgeordnete Behörden "vollumfänglich" zu öffnen. Auch Angebote und Kalkulationen von an der Sanierung beteiligten Unterauftragnehmern will das Ministerium einsehen können.

Mit der Fortsetzung der Arbeiten dürfte das Überleben der Werft fürs Erste gesichert sein

Bei der Sanierung war es zu einer Kostenexplosion von zehn auf bis zu 135 Millionen Euro gekommen, wovon bisher knapp 70 Millionen Euro bezahlt wurden. Der Bundesrechnungshof hatte eklatante Mängel auch bei der Projektabwicklung im Ministerium zutage gefördert. Von der Leyen erklärte am Donnerstag: "Wir haben jetzt über den gesamten Prozess ein striktes Controlling und Risikomanagement gelegt." Der neue Aufsichtsratschef der Werft, Pieter Wasmuth, sagte nach dem Gespräch im Ministerium: "Wir haben die letzten Wochen genutzt, Transparenz zu schaffen." Zentrales Ziel sei, Vertrauen herzustellen und die Arbeitsplätze in der Region zu sichern.

Im Dezember waren erstmals Ermittlungen bei der Werft öffentlich geworden. Ein Bundeswehrmitarbeiter, der als Preisprüfer an dem Projekt Gorch Fock beteiligt war, steht unter Korruptionsverdacht. Er soll Kredite vom alten Werftmanagement angenommen haben. Der Mann hatte sich offenbar mit einem privaten Immobilienprojekt finanziell übernommen. Hinzu kamen in dieser Zeit Vorwürfe, wonach die beiden alten Vorstände dem Betrieb über fragwürdige Investitionen und Kredite systematisch Millionenbeträge entzogen haben sollen. Unter anderem seien Millionen in ein Goldminen-Projekt in der Mongolei geflossen. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen die zwei früheren Werft-Vorstände eingeleitet. Diese bestreiten, sich persönlich bereichert zu haben und beteuern, im Interesse der Werft gehandelt zu haben. Das neue Not-Management hat am 20. Februar ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung beantragt. Mit der Fortsetzung der Gorch Fock-Sanierung dürfte das Überleben der Werft fürs Erste gesichert sein. In der Opposition herrscht weiterhin Skepsis vor. Nach Auffassung des Grünen-Politikers Tobias Lindner gehe das "Sanierungsdesaster Gorch Fock" in die nächste Runde. Alexander Neu von den Linken sieht kein Ende der Unsicherheiten. Die SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller sprach hingegen von "einem guten Tag für die Gorch Fock und für die Region".

© SZ vom 15.03.2019
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