Die Regierung in Moskau wird nach Angaben von Außenminister Sergej Lawrow die Goethe-Institute in Russland schließen. Es handle sich um eine Reaktion auf die angekündigte Schließung des Russischen Hauses in Berlin, sagte der Minister der Nachrichtenagentur Interfax zufolge in Wladiwostok. Die Bundesregierung hatte die Schließung des Russland-Hauses infolge des Fundes einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle angekündigt. Berlin macht Moskau für den versuchten Angriff verantwortlich.
Betroffen seien die Standorte in Moskau, Sankt Petersburg und Nowosibirsk, kündigte Außenminister Sergej Lawrow an, wie russische Nachrichtenagenturen meldeten. „Natürlich werden sie geschlossen, nachdem unser Kulturzentrum von dort (Berlin) vertrieben wurde“, sagte Lawrow beim Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok. Deutschland nehme bewusst in Kauf, dass der Schritt gegen das Russische Haus „eindeutig das Ende seiner kulturellen Präsenz in der Russischen Föderation bedeutet“.
Das Goethe-Institut gehört zu den letzten deutschen Einrichtungen, die trotz des russischen Angriffskriegs in der Ukraine noch in Russland tätig sind. Russland hatte massenhaft Stiftungen und Organisationen für unerwünscht erklärt und dadurch mit Tätigkeitsverboten belegt.
Wadephul bedauert angekündigte Schließung
Aus der deutschen Regierung äußert sich als Erster Johann Wadephul am Rande eines Treffens mit seinen Kollegen aus Frankreich und Polen im thüringischen Weimar. Der CDU-Außenminister bedauert die angekündigte Schließung. „Das Goethe-Institut macht sich jeden Tag um gedeihliche Kulturbeziehungen und gesellschaftlichen Austausch zwischen Russland und Deutschland verdient – und das seit Russlands Invasionskrieg in der Ukraine unter schwierigsten Bedingungen“, teilte er der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. „Vor diesem Hintergrund ist die nun angekündigte Maßnahme der Russischen Föderation sehr bedauerlich, denn sie schadet unseren Beziehungen weiter.“
Insbesondere sei die Maßnahme ungerechtfertigt, da die Bundesregierung mit der Schließung des Russischen Hauses in Berlin auf einen klar zugeordneten Angriff Russlands reagiere.
Am Vortag hatte das russische Außenministerium den Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Moskau einbestellt, um gegen Berlins Sanktionen nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle zu protestieren. Die Einbestellung sei wegen der antirussischen Handlungen und der Äußerungen der deutschen Führung erfolgt, teilte das Ministerium mit.
Russland bestreitet Verbindung zu Drohnen-Vorfall auf Flughafen
Die russische Seite weise die „völlig aus der Luft gegriffenen Vorwürfe einer russischen Beteiligung an dem angeblichen Vorfall am Flughafen Leipzig entschieden zurück“, hieß es in einer Mitteilung nach dem Gespräch. Berlin greife zu „offener Provokation“, um die russisch-deutschen Beziehungen zu untergraben. „Auf die Handlungen der deutschen Regierung wird eine harte Antwort folgen“, drohte das Außenministerium in Moskau.
Russland hat weitere Gegenmaßnahmen angekündigt. Als denkbar gilt unter anderem noch eine Schließung des Generalkonsulats in Sankt Petersburg. Schon in der Vergangenheit hatten beide Seiten im Zuge von Sanktionen wechselseitig Konsulate geschlossen.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Wadephul hatten in dieser Woche Russland für den Drohnenvorfall von Anfang August verantwortlich gemacht und Strafmaßnahmen angekündigt. Wadephul sagte, dass etwa das russische Generalkonsulat in Bonn geschlossen werden soll.
