Gipfeltreffen in Madrid: Türkei für Nato-Erweiterung

Der Weg für die Aufnahme Schwedens und Finnlands ist frei.

Die Türkei hat den Weg freigemacht für eine Nato-Mitgliedschaft von Schweden und Finnland. Dies gaben übereinstimmend am Dienstagabend das türkische Präsidialamt, der finnische Präsident Sauli Niinistö und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekannt. "Die Türkei, Finnland und Schweden haben ein Memorandum unterzeichnet, das auf die Bedenken der Türkei eingeht", sagte Stoltenberg beim Nato-Gipfel in Madrid. Es umfasse auch die Frage von Waffenexporten und den Kampf gegen den Terrorismus. Das türkische Präsidialamt erklärte, man habe Versprechen für konkrete Schritte in Richtung einer Auslieferung von Terrorverdächtigen erhalten. Weiter habe man sich auf eine bessere Zusammenarbeit bei der Rüstungsindustrie mit einer Aufhebung von Einschränkungen verständigt. Finnland und Schweden streben angesichts der russischen Invasion der Ukraine einen Nato-Beitritt an. Alle bisherigen Nato-Mitglieder müssen einstimmig der Aufnahme neuer zustimmen, was der türkische Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan verweigert hatte. Er warf Schweden und Finnland vor, kurdische Gruppen zu unterstützen, die die türkische Regierung als Terroristen betrachtet. Westliche Staaten vermuteten hinter dem türkischen Veto ein Druckmittel, weil die USA gewisse Rüstungsexporte verweigerten.