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Neue Berliner SPD-Vorsitzende:Geschwächte Chefin Giffey

Die Familienministerin ist wegen ihres umstrittenen Doktortitels von der Hoffnungsträgerin der Berliner SPD zum Problemfall geworden. Die Partei hält still, weil sie mit 15 Prozent in den Umfragen nicht anders kann.

Kommentar von Jan Heidtmann

Es war einmal. Es war einmal ein großes Versprechen für die SPD Berlin und das ging so: Kurz vor Weihnachten würde eine Spitzenkandidatin für die Wahlen im Herbst kommen. Sie würde die Partei aus ihrem Tief holen. Kraft ihrer Popularität, sie kann so gut mit Menschen. Sie würde nicht nur die letzte Chance der darbenden SPD in Berlin sein. Sondern eine richtig gute. Damals ging ein Zauber von Franziska Giffey aus.

Auf dem SPD-Parteitag an diesem Wochenende ist davon kaum mehr etwas zu spüren. Franziska Giffey hielt eine starke Bewerbungsrede, aber ihr Zauber, der scheint wie verflogen. Das Treffen hat fast etwas Gespenstisches. Dies hat sicherlich mit dem digitalen Format zu tun. Aber es liegt vor allem daran, dass Giffey innerhalb weniger Wochen von der Hoffnungsträgerin der Berliner SPD zu ihrem nächsten Problemfall geworden ist. Und keiner der Redner sprach es an.

Seit die Freie Universität Berlin angekündigt hat, Giffeys Doktortitel erneut zu prüfen, ist sie eine Bundesministerin auf Abruf. Als Spitzenkandidatin der Hauptstadt-SPD ist sie seitdem mindestens ein ziemliches Wagnis. Die FU will das Ergebnis ihrer Prüfung bis Ende Februar vorlegen.

Sollte Giffey der Titel aberkannt werden, was ziemlich wahrscheinlich ist, führt kaum ein Weg um den Rücktritt als Ministerin herum. Warum sie dann aber noch als Bürgermeisterin antreten könnte - das wird einer verdammt guten PR-Strategie bedürfen. Giffey ist dann wieder eine große Chance - aber diesmal für die Opposition aus CDU und FDP.

Geschwächt trotz eines starken Ergebnisses

Giffey hat bei der Wahl zur Landesvorsitzenden knapp 90 Prozent der Delegiertenstimmen bekommen. Das ist ein gutes Ergebnis, dazu kommen Solidaritätsbekundungen von vielen Seiten. Doch die neue Landesvorsitzende ist bereits geschwächt, kaum dass sie angetreten ist. Denn die eher rechte Sozialdemokratin Giffey war nie die Wunschkandidatin der eher linken Genossen in Berlin.

Die Partei hält still, weil sie mit 15 Prozent in den Umfragen nicht anders kann. Doch im Hintergrund wird schon seit längerem gegen Giffey agitiert: Viele ihrer Wunschkandidaten für Bezirksvorstände und als Bundestagskandidaten wurden nicht nominiert. Auf dem Parteitag konnten die Landesvorsitzenden in spe einige linkere Anträge nur mit großer Mühe verhindern.

Die SPD und Giffey könnten sich so in eine vertrackte Situation manövrieren. Gibt die Landesvorsitzende der linken Mehrheit in der SPD nach, wäre sie keine Kandidatin für die Mehrheit der Berliner. Die Partei und ihre einstige Hoffnungsträgerin hätten ihre Chance endgültig vergeben.

© SZ/odg
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:War was?

Es lief gerade ganz gut mit Franziska Giffey und der Berliner SPD. Aber jetzt kocht die Sache mit ihrer Doktorarbeit wieder hoch. Einige reden von Rücktritt. Und sie? Macht einfach mal weiter.

Von Henrike Roßbach

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