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Gewehr G36:Verteidigungsministerium weist Kritik zurück

  • Das Verteidigungsressort bestätigt die Darstellung des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus. Demnach habe Königshaus bereits im Sommer Verteidigungs-Staatssekretär Hoofe darüber unterrichtet, dass es den Versuch einer Einflussnahme auf einen Bericht zum Gewehr G36 gegeben habe.
  • Hoffe habe allerdings nicht den Eindruck gehabt, dass Königshaus weitere Schritte von ihm erwarte.
  • Vor dem Bericht hatte es eine Meldung der 1. Panzerdivision über mangelnde Treffsicherheit zweier G36 in warmgeschossenem Zustand gegeben.

Das Verteidigungsministerium ist dem Eindruck entgegengetreten, die Spitze des Hauses habe nach der versuchten Einflussnahme auf einen Expertenbericht zum Gewehr G36 notwendige Schritte unterlassen. Ein Sprecher des Hauses bestätigte zwar die Darstellung des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus, der am Mittwoch angegeben hatte, bereits im Sommer Verteidigungs-Staatssekretär Gerd Hoofe von dem Vorgang berichtet zu haben. Hoofe habe dabei aber nicht den Eindruck gewonnen, dass Königshaus von ihm weitere Schritte erwarte, sagte der Sprecher.

"Man ist hier im Haus ein wenig irritiert davon, dass der Wehrbeauftragte noch Punkte offen gesehen hat", sagte der Sprecher auf die Frage, warum Hoofe nach dem Gespräch mit Königshaus offenbar nichts weiter unternommen hatte. Schließlich, so der Sprecher, habe man Königshaus in dem Gespräch im Juli deutlich gemacht, dass es am Ende zu keiner inhaltlichen Änderung an dem Bericht gekommen sei.

Ging es nur um sprachliche Änderungen?

Der Wehrbeauftragte hatte am Mittwoch der Darstellung des Ministeriums widersprochen, es sei bei der versuchten Einflussnahme nur um sprachliche Änderungen an dem Bericht gegangen. Von offenen Punkten hatte er selbst aber nicht gesprochen.

Im Sommer hatte ein Beamter aus der Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung des Verteidigungsministeriums versucht, Einfluss auf den Bericht der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) zum G36 zu nehmen. Er wollte darin Formulierungen unterbringen, nach denen es bei dem Gewehr keine Präzisionsprobleme gebe. Zuvor hatte es eine Meldung der 1. Panzerdivision über mangelnde Treffsicherheit zweier G36 in warmgeschossenem Zustand gegeben.

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Königshaus reagierte dann auf die Eingabe eines Betroffenen und stattete der WTD 91 im Juli einen Besuch ab. Dort händigte man ihm Dokumente zu dem Vorgang aus. Danach informierte er Hoofe und den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD).

An dem Gespräch mit Hoofe nahm nach Angaben des Ministeriums auch jener Referatsleiter teil, der versucht hatte, die Änderungen im Text unterzubringen. Nach Angaben des Sprechers hat dieser Beamte Königshaus gesagt, dass man anhand des Schriftverkehrs zwar den Eindruck bekommen könne, es gehe um mehr als sprachliche Änderungen - dass dies aber nicht der Fall gewesen sei.