Bei Gewalteinsätzen gegen das eigene Volk hat das syrische Regime nach Einschätzung einer unabhängigen Untersuchungskommission schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen.
"Es gibt belastbare Belege dafür, dass Sicherheitskräfte und die syrische Armee Verbrechen gegen die Menschlichkeit in weiten Teilen Syriens zu verantworten haben", sagte Paulo Sérgio Pinheiro, Vorsitzender einer UN-Kommission, in Genf.
(Foto: dpa)Eine UN-Kommission äußerte sich in einem in Genf veröffentlichten Bericht "sehr besorgt" über die Lage in dem Land. Der Bericht stützt sich auf die Aussagen von mehr als 230 Gewaltopfern oder Zeugen von Menschenrechtsverletzungen, darunter Zivilisten und Deserteuren der syrischen Streitkräfte. Diese werfen der Armee und den Sicherheitskräften Folter, Massenhinrichtungen, willkürliche Festnahmen, Entführungen sowie sexuelle Gewalt und Verletzungen von Kinderrechten vor, wie es in dem Bericht heißt.
"Die von der Kommission gesammelten Beweise zeigen, dass seit dem Beginn der Protestbewegung im März 2011 von den syrischen Streitkräften und Sicherheitskräften schwere Menschenrechtsverletzungen begangen wurden", schreiben die Experten, die direkt dem UN-Menschenrechtskommissariat unterstehen. In einem Appell fordern sie die Regierung von Präsident Baschar al-Assad auf, die Übergriffe sofort zu stoppen, eine unabhängige Untersuchung einzuleiten und die Täter vor Gericht zu stellen. Darüber hinaus müsse die Kommission "unverzüglich und problemlos" Zugang nach Syrien erhalten.
Nach UN-Schätzungen fielen dem Konflikt in Syrien bereits mehr als 3500 Menschen zum Opfer. Die Kommissionsmitglieder riefen bei der Vorlage ihres Berichtes die UN und namentlich deren Sicherheitsrat auf, sich energisch für "eine sofortige Beendigung schwerer Verletzungen der Menschenrechte" in Syrien stark zu machen. Alle Vorwürfe müssten eingehend untersucht und mutmaßliche Täter zur Verantwortung gezogen werden.
Die im August berufene Kommission unter Leitung des brasilianischen Politikwissenschaftlers Paulo Sérgio Pinheiro beklagte auch, dass die Regierung in Damaskus ihr trotz wiederholter Appelle die Erlaubnis zur Einreise nach Syrien versagte. Daher stützen sich die in dem 22-seitigen Bericht erhobenen Anschuldigungen gegen das Regime größtenteils auf Angaben von Zeugen, die außerhalb Syriens befragt wurden. Dazu gehörten Überläufer, die nach eigenen Angaben als Mitglieder der Sicherheitskräfte zur Niederschlagung von Protesten eingesetzt waren.