Süddeutsche Zeitung

Gewalt in Gaza:Merkel: Schuld "ausschließlich" bei Hamas

Klare Worte: In einem Telefonat mit Israels Premier Olmert hat Bundeskanzlerin Merkel der Hamas die "eindeutige und ausschließliche" Verantwortung für die Eskalation im Gaza-Streifen zugewiesen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der Hamas die alleinige Schuld an der Eskalation im Nahen Osten gegeben. Bei einem Telefonat mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert am Sonntagabend seien sich Merkel und Olmert einig darin gewesen, dass die Verantwortung für die jüngste Entwicklung "eindeutig und ausschließlich" bei der Hamas liege, teilte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin mit.

"Die Bundeskanzlerin legt Wert darauf, dass bei der Beurteilung der Situation im Nahen Osten Ursache und Wirkung nicht vertauscht werden oder Ursache und Wirkung nicht in Vergessenheit geraten", betonte Steg. Der Konflikt könne nur durch einen politischen Prozess geregelt werden, an dessen Ende eine "Zwei-Staaten-Lösung" stehen müsse.

An die Hamas richtete die Bundesregierung die Aufforderung, den Beschuss von israelischen Siedlungen mit Raketen "sofort und dauerhaft" einzustellen. Zugleich äußerte sich der Vize-Regierungssprecher davon überzeugt, dass Israel alles unternehme, um bei seinen Luftangriffen auf den Gaza-Streifen zivile Opfer zu vermeiden.

Der Konflikt könne letztlich nur politisch gelöst werden, sagte Steg. Zu einer Zweistaaten-Lösung gebe es keine Alternative. Zu einem möglichen Einsatz internationaler Truppen zur Beruhigung der Lage äußerte er sich ablehnend. Die sei "möglicherweise nicht der Schlüssel zur Lösung des Konfliktes". Auf jeden Fall sei es kaum vorstellbar, dass sich deutsche Soldaten an einem solchen Einsatz beteiligten.

Israel hat den dritten Tag in Folge Luftangriffe auf die Hamas im Gaza-Streifen geflogen. Bei der größten Militäroffensive seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 kamen bislang mehr als 300 Menschen ums Leben, darunter zahlreiche Zivilisten.

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AFP/Reuters/plin/ihe
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