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Gesundheitsversicherung:US-Repräsentantenhaus stimmt gegen Obamacare

U.S. House Speaker Paul Ryan (R-WI) walks to the House Chamber to vote on Obamacare repeal, on Capitol Hill in Washington

Paul Ryan, der Sprecher des Repräsentantenhauses, auf dem Weg zur Abstimmung über "Obamacare".

(Foto: REUTERS)
  • Im US-Repräsentantenhaus stimmten 227 Abgeordnete für eine Haushaltsvorlage, die den Weg zu einer Aufhebung des "Obamacare" genannten Gesetzes vorbereitet.
  • Obama hatte gegen den Widerstand der Republikaner die größte Reform des US-Sozialsystems seit Jahrzehnten durchgesetzt.
  • Durch "Obamacare" sank der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung von 16 Prozent auf knapp neun Prozent.

Der US-Kongress treibt die Rücknahme der Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama voran. Im US-Repräsentantenhaus stimmten 227 Abgeordnete für eine Haushaltsvorlage, die den Weg zu einer Aufhebung des "Obamacare" genannten Gesetzes vorbereitet. 198 Abgeordnete votierten dagegen. Mit Blick auf die Gesundheitsreform sagte Paul Ryan, der Sprecher des Repräsentantenhauses: "Dieses Experiment ist gescheitert."

Zuvor hatte bereits der Senat die Abschaffung von "Obamacare" eingeleitet. Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte dies zu einem zentralen Wahlversprechen gemacht. Während des Wahlkampfs hatte er angekündigt, die Reform wieder zu kippen. Später schränkte er ein, sie könnte durch bessere Maßnahmen ersetzt werden - wie genau diese aussehen sollten, ließ er bislang offen. Fragen nach Details beantwortete Trump zuletzt mit den Worten: "Sie werden stolz darauf sein."

Obama hatte gegen den Widerstand der Republikaner die größte Reform des US-Sozialsystems seit Jahrzehnten durchgesetzt: Durch "Obamacare" sank der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung von 16 Prozent auf knapp neun Prozent - insgesamt sind rund 20 Millionen US-Bürger darüber versichert.

Allerdings leidet das System am starken Anstieg von Versicherungsbeiträgen. Die Republikaner stoßen sich aber vor allem an der Versicherungspflicht, die sie als Eingriff in die persönliche Entscheidungsfreiheit sehen. Bisher scheiterten jedoch alle Versuche der Republikaner, die verhasste Reform zurückzudrehen, spätestens am Veto des Präsidenten.

© SZ.de/ap/afp/dit

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