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Gesundheitsreform: Philipp Rösler:Große Pläne, kleingemacht

Philipp Rösler ist promovierter Mediziner und im Herbst mit großen Ambitionen gestartet. Dennoch ist die vom Kabinett beschlossene Gesundheitsreform ein Zeichen der Niederlage - und zugleich beispielhaft für den freien Fall der FDP in den Umfragen.

Guido Bohsem

Wer Philipp Rösler (FDP) dieser Tage trifft, erlebt eine Überraschung. Der Gesundheitsminister sieht aus wie immer, sehr jugendlich und sympathisch. Der 37-Jährige ist vielleicht sogar noch schlanker als am ersten Tag in seinem Amtssitz in der Berliner Friedrichstraße. Die Überraschung liegt vielmehr im Sound. Rösler klingt nicht mehr wie der Jungsporn aus der Provinz, wie noch vor einem halben Jahr. Er hat den Jargon seines Fachs angenommen.

Rösler

Demontiert vom Koalitionspartner CSU: Gesundheitsminister Philipp Rösler.

(Foto: dpa)

Rösler sagt jetzt Sätze wie: "Wir haben immer gesagt, wir müssen die Krankenversicherungskosten auf der einen Seite von den Lohnzusatzkosten auf der anderen Seite abkoppeln, damit wir das System selber krisenfest gestalten können und gleichzeitig auch Möglichkeiten haben für Wachstum und Beschäftigung. Deswegen gibt es zu dem, was wir vorgeschlagen haben, auch keine Alternative." Alles klar?

Rösler sei vorsichtiger geworden, heißt es aus seinem Umfeld. Ihm sei das Vertrauen abhanden gekommen. Er fürchte, missverstanden zu werden, vielleicht sogar absichtlich. Zuletzt erlebte er das auf dem Gillamoos, wo er meinte, eine launige, selbstironische Rede gehalten zu haben. Doch weder beim bayerischen Publikum noch in der Koalition kamen Röslers Spitzen an. Manche Mitglieder des Kabinetts fanden seine Bemerkung über den gelegentlichen "Zickenterror" zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Vize-Kanzler Guido Westerwelle sogar alles andere als lustig. Das nächste Mal, so viel ist klar, wird Rösler eine weitaus weniger lustige Bierzelt-Rede halten.

Rösler hat in den vergangenen Monaten das Schicksal erlitten, das vor ihm noch jeder Gesundheitsminister durchgemacht hat: Er ist tief unten in der harten Realität angekommen, in der Lobbygruppen um jeden Euro kämpfen, die Opposition kein Pardon gibt und die Medien die aufgeheizte Stimmung weiter hochkochen. Die Gesundheitsreform, die er an diesem Mittwoch nach der Kabinettsrunde vorstellen muss, ist nicht die seine. Sie ist nicht einmal ein Kompromiss, sie ist ein Zeichen seiner Niederlage.

Seine Vorstellungen hatte er im engsten Kreis in seinem Ministerium ausgeheckt. Nur wenige Experten aus den Fachabteilungen wurden hinzugezogen, die Gesundheitsexperten aus den Fraktionen nicht eingeweiht. Eine Gesundheitsprämie sollte es sein und ein Sozialausgleich innerhalb des Systems. Überzeugt von seinen Ideen fuhr er nach München zu CSU-Chef Horst Seehofer. Der brauchte nicht einmal eine Nacht, um Röslers Vorschlag zunichte zu machen. Das geht so nicht, signalisierte er nach Berlin. Merkels Unterstützung war sich Rösler zwar die ganze Zeit sicher, doch in diesem kritischen Moment war von der Kanzlerin öffentlich nichts zu hören.

Die Vorsitzenden der Koalitionsparteien und der Fraktionen setzten sich zusammen. Sicher, Rösler brachte diesen Vorschlag in die Runde ein. Doch es sah so aus, als würden die Chefs dem Gesundheitsminister die Reform diktieren.

Auch der freie Fall seiner FDP in den Umfragen macht dem Minister zu schaffen. Rösler sei klar geworden, dass die Liberalen den Bürgern allzu viel versprochen hatten, sagt einer, der ihn gut kennt. Dabei habe man den falschen Eindruck erweckt, diese Änderungen könnten sofort und auf einen Schlag bewältigt werden. Philipp Rösler wolle nun deutlicher unterscheiden zwischen dem als richtig erkannten Ziel und dem beschwerlichen Weg dahin.

© SZ vom 22.09.2010/beu

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