Gesundheitsminister Machtfrage

Jens Spahn will die Kassen manche Fettabsaugungen zahlen lassen - und fordert so das Fachgremium heraus.

Von Michaela Schwinn

Kaum hatte Jens Spahn seinen neuen Vorschlag verkündet, witzelte das Netz: Spahn will Fettabsaugungen erstatten lassen. Schönheitsoperationen als Kassenleistung? Was sich nach einer Spaßmeldung anhört, hat einen ernsten Hintergrund. Der Gesundheitsminister will tatsächlich, dass Fettabsaugungen bezahlt werden, aber nur für diejenigen, die an krankhaften Fettverteilungstörungen leiden.

Bei diesen Patienten helfen weder Sport noch Diäten. Sie will Spahn unterstützen, doch wie er dies tun will, ist falsch. Denn nicht er oder das Ministerium entscheiden darüber, was die Krankenkassen erstatten. Das ist Aufgabe des Gemeinsamen Bundesausschusses, in dem Vertreter der Kassen, der Ärzteschaft und Kliniken sitzen. Sie prüfen, ob neue Methoden sinnvoll sind. Darüber will sich Spahn hinwegsetzen und künftig auch über andere Kassenleistungen entscheiden. Es ist eine Machtanmaßung, die seine Meinung über die eines Fachgremiums stellt, das bei der Fettabsaugung aussagekräftige Studien abwarten will. Was Spahn dazu trieb, ist nicht verständlich. Es gibt bereits ein Gremium, das seine Entscheidungen auf wissenschaftliche Belege stützt. Gewiss arbeitet der Ausschuss langsam, kranke Menschen müssen lange auf Entscheidungen warten. Aber deshalb seine Macht beschneiden und Methoden durchwinken, deren Folgen noch nicht letztendlich geklärt sind? Das bringt den Patienten nichts. Im Gegenteil: Es kann ihnen sogar schaden.