Gestopptes Projekt Euro Hawk:Drohne mit Fallhöhe

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Wer ist verantwortlich für das gescheiterte Projekt Euro Hawk? Verteidigungsministerium und Bundeswehr müssen sich fragen lassen, warum eine halbe Milliarde Euro in die Aufklärungsdrohne gesteckt wurde. Der Grüne Omid Nouripour wittert vor der Wahl gar einen Vertuschungsversuch.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Euro Hawk Drohne

Euro-Hawk-Flop: Wer ist verantwortlich?

(Foto: dpa)

Die Abgeordneten ließen den Staatssekretär erst einmal warten. Es war am Mittwochmorgen, und Stéphane Beemelmans, einer von zwei beamteten Staatssekretären im Verteidigungsministerium, hatte sich zu seinem geplanten Auftritt im Verteidigungsausschuss des Bundestags eingefunden. Doch die Abgeordneten redeten erst einmal ausführlich über Nordkorea und Syrien. Beemelmans musste zuhören. Dann war er dran.

Es war der Tag, nach dem das Verteidigungsministerium hatte verlauten lassen, dass es aus der Beschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk aussteigt - mithin aus einem der wichtigsten Rüstungsprojekte der vergangenen Jahre. "Wir ziehen die Reißleine", das war die Botschaft, mit der die Spitze des Hauses am Dienstag versucht hatte, das Desaster zumindest kommunikativ noch einzugrenzen - schließlich vermeide man durch den Stopp weitere Ausgaben von mehreren hundert Millionen Euro. Doch so leicht, das war vorher klar, würden die Abgeordneten der Opposition den Staatssekretär nicht davonkommen lassen - zumal nicht wenige Monate vor der Bundestagswahl.

Zunächst bemühte er sich um Beschwichtigung: Nicht alle Ausgaben seien umsonst gewesen, und die Tests mit dem bereits angeschafften Prototypen des Euro Hawk würden zunächst bis Ende September fortgeführt. Doch damit konnte er die Abgeordneten nicht beruhigen. Auch der stellvertretende Bundeswehr-Generalinspekteur Peter Schelzig hatte keinen leichten Stand, ebenso wenig wie Detlef Selhausen, im Ministerium Leiter der Abteilung Ausrüstung, Nutzung und Informationstechnologie. Doch immer wenn in der angespannten Atmosphäre die Frage nach der Verantwortlichkeit aufkam, wichen die Vertreter des Ministeriums aus.

Die Abgeordneten machten ihrem Ärger daher nach der Ausschusssitzung nochmals ordentlich Luft. "Die haben das Projekt schön weiter vom Parlament finanzieren lassen, ohne uns über die immer größer werdenden Risiken zu informieren", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels. Sein Parteifreund Rainer Arnold sprach von einem "großen Vertrauensbruch": Seit Ende 2011 sei den Verantwortlichen klar gewesen, welche Schwierigkeiten es bei der Zulassung des Euro Hawk für den europäischen Luftraum gebe.

Das Ministerium begründet den Stopp damit, dass man zusätzlich bis zu 600 Millionen Euro hätte investieren müssen, um den Euro Hawk "zulassungsfähig" zu machen - ohne Gewissheit, dass es dann für die Zulassung reicht. Nach Angaben aus dem Ministerium bestand eines der Probleme bei der Zulassung in unterschiedlichen Standards, die Deutsche und Amerikaner bei der Dokumentation von Testergebnissen anlegen: Für die Zulassung in Deutschland hätten gewisse Informationen gefehlt, die nach amerikanischen Regeln gar nicht dokumentiert werden müssten. Um die Informationen dennoch zu bekommen, hätte die deutsche Seite demnach selbst Tests machen müssen, die dann einen Teil der enormen zusätzlichen Kosten verursacht hätten, die das Ministerium für eine Zulassungsreife veranschlagt.

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