Sven Siefken faltet ein Blatt Papier auseinander. Er faltet und faltet und faltet. Schließlich liegt es voll ausgebreitet vor ihm, fünf Meter lang, mit vielen bunten Kästchen und Linien. Zu sehen ist der komplette Gesetzgebungsprozess in Deutschland, vom Entstehen des Koalitionsvertrags bis zur Verkündung im Gesetzblatt. Zu sehen ist auf der Karte auch, wer wie wann von innen und von außen, etwa als Lobbyist, auf ein Gesetz Einfluss nimmt. Zwei Jahre hat der 50-jährige Professor für Politikwissenschaft an der Hochschule des Bundes an der Übersicht gearbeitet, gemeinsam mit der Initiative „Gestaltungszentrale Politik“. Seine Studenten nennen die Karte liebevoll „die Tapete“.
GesetzgebungSchreiben Lobbyisten wirklich Teile unserer Gesetze, Herr Siefken?
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Der Politikwissenschaftler hat genau untersucht, wie Gesetze zustande kommen. Er erklärt, woran die Ampel gescheitert ist, was bei Schwarz-Rot schiefläuft und warum es sinnvoll sein kann, wenn Interessengruppen mitreden.
Interview von Georg Ismar und Vivien Timmler, Berlin
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