Gesetzliche KrankenversicherungWas das Sparpaket für Patienten, Ärzte und Kliniken bedeutet

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Auf Versichterte kommen mit dem neuen Gesetz höhere Kosten zu, Patienten müssen mit längeren Wartezeiten und Anfahrwegen zu Kliniken rechnen.
Auf Versichterte kommen mit dem neuen Gesetz höhere Kosten zu, Patienten müssen mit längeren Wartezeiten und Anfahrwegen zu Kliniken rechnen. Sina Schuldt/picture alliance/dpa

Nach monatelangem Gezerre hat der Bundestag die umstrittenen Kürzungen für das Gesundheitswesen verabschiedet. Die Folgen für Menschen mit gesetzlicher Krankenversicherung sind erheblich.

Von Rainer Stadler

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Am Ende bedurfte es noch einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, damit sich der Bundestag am Freitag mit Nina Warkens Sparpaket für das Gesundheitswesen befassen konnte. Abgeordnete der Opposition hatten per Eilantrag gefordert, die Abstimmung über das Gesetzesvorhaben zu verschieben. Doch die Karlsruher Richter lehnten das ab. Nach einer lebhaften Debatte hat sich am Freitagmorgen die Mehrheit des Parlaments für das Gesetz ausgesprochen, es kann damit wie geplant am 1. Januar 2027 in Kraft treten. Warum es aus Sicht der Bundesregierung nötig wurde und welche Auswirkungen es auf das Gesundheitswesen hat: die wichtigsten Fragen und Antworten.

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