Scholz: Kampf gegen Antisemitismus allerhöchste Priorität

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem Antisemitismus in Deutschland den Kampf angesagt und scharfe Kritik an jeder Art von Relativierung des NS-Massenmords an den Juden Europas geübt. "Für die Bundesregierung kann ich sagen: Der Kampf gegen Antisemitismus, der Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus hat für uns allerhöchste Priorität", sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Berlin. "Antisemitismus - und dazu zählt die Relativierung des Holocaust - werden wir in Deutschland nicht dulden."

Die Äußerungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas von Mitte August im Kanzleramt nannte Scholz eine "empörende Entgleisung". Das habe die Bundesregierung der palästinensischen Führung auch unmissverständlich klargemacht.

Abbas hatte Israel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz in Berlin vielfachen "Holocaust" an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. "Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen", sagte Abbas damals und fügte hinzu: "50 Massaker, 50 Holocausts". Scholz wurde dafür kritisiert, dass er in der Pressekonferenz nichts erwiderte, sondern sich erst später scharf distanzierte.

Am Sonntag äußerte sich Scholz bei einer Veranstaltung zum 25-jährigen Bestehen des Freundeskreises Yad Vashem in Deutschland. Dort sagte der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, Abbas habe mit seiner "völlig überzogenen Beschuldigung" die Shoa und die NS-Vernichtungspolitik bagatellisiert. Die Zuwendungen der Bundesregierung an die palästinensische Autonomiebehörde müssten endlich an Bedingungen geknüpft werden, forderte Schuster. "Warum, das frage ich mich immer wieder, sollten deutsche Steuerzahler diese Art von Politik mit finanzieren?"

Der Freundeskreis Yad Vashem unterstützt die Arbeit der zentralen Holocaust-Gedenkstätte auf dem Berg der Erinnerung in Jerusalem, gegründet 1953 vom israelischen Parlament. Die Gedenkstätte widmet sich Dokumentation, Forschung, Bildung und dem Gedenken an die sechs Millionen jüdischen Männer, Frauen und Kinder, die während des Holocaust ermordet wurden. Man dürfe niemals aufhören, die Geschichte der Opfer zu erzählen, sagte der Vorsitzende des deutschen Freundeskreises, Kai Diekmann.

Auf der Gedenkveranstaltung sprach auch die 92-jährige Holocaust-Überlebende Fanny Ben-Ami. Sie war als Kind ohne ihre Eltern vor den Nationalsozialisten gerettet worden. Jetzt sagte sie, sie denke oft an andere Kinder, die heute ohne Eltern auf der Flucht seien. Rassismus und Antisemitismus, "in unserer modernen Welt dürfte das gar nicht sein, und doch ist es immer noch da", sagte sie. Sie frage sich oft, ob man genug dagegen tue. "Was ich eigentlich sagen möchte: Politik und Mord sind gute Freunde, auch heute noch. Und das ist, was ich zu sagen habe."