Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat Vorwürfe zurückgewiesen, das Drohnen-Projekt Euro Hawk zu spät gestoppt zu haben. "Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir gar kein Rüstungsprojekt. Es gibt kein einziges Beschaffungsverfahren ohne Probleme dieser Größenordnung", sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk.
Zugleich warnte der Minister davor, die Entwicklung von Drohnen für die Bundeswehr jetzt generell infrage zu stellen. "Das ist eine riesige Zukunftstechnologie in Deutschland und Europa. Wir können uns und sollten uns davon nicht abkoppeln", sagte er.
Angesichts anhaltender Kritik, besonders aus den Reihen der Opposition, gestand de Maizière seine eigene Verantwortung ein. "Ich bin der zuständige Ressortminister und trage Verantwortung für das, was in meinem Geschäftsbereich passiert. Und dessen bin ich mir bewusst."
De Maizière kündigt Statusberichte an
Das Verteidigungsministerium könne aber künftig den Bundestag regelmäßiger über Schwierigkeiten bei Rüstungsprojekten informieren. "Das war in der Praxis wenig der Fall. Ich bin entschlossen, das für die Zukunft zu ändern", sagte de Maizière. Er sei bereit, jedes Quartal oder jedes halbe Jahr einen Statusbericht über alle größeren Beschaffungsvorhaben mit Problemen vorzulegen. Das könne aber wegen mangelnder Geheimhaltung zu neuen Diskussionen führen.
Das Ministerium hatte das Drohnen-Projekt gestoppt, weil eine Zulassung nicht zu erreichen war. Nach Schätzungen der Opposition wurden durch den zu späten Ausstieg bis zu 680 Millionen Euro Steuergelder verbrannt. Sie wirft de Maizière vor, die Probleme jahrelang verheimlicht zu haben. Eine Arbeitsgruppe des Ministeriums dokumentiert derzeit die Abläufe des Drohnen-Projekts seit dem Beginn unter der rot-grünen Regierung im Jahr 2001. De Maizière will dem Wehrausschuss am 5. Juni einen abschließenden Bericht zu dem Euro Hawk-Projekt präsentieren.