Geheimdienste Die Köpfe der BND-Affäre

Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier, Peter Altmaier, Ronald Pofalla und Thomas de Maizière (von links). Collage: SZ.de

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In der BND-Affäre müssen Geheimdienstmitarbeiter viel Kritik einstecken. Verantwortlich sind aber die Politiker. Von Merkel bis Steinmeier - wer in der BND-Affäre wann was gewusst haben muss.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Die neue BND-Affäre hat das politische Berlin aufgerüttelt. Der amerikanische Militärgeheimdienst NSA soll den BND über Jahre hinweg mit Suchbegriffen, so genannten Selektoren, gefüttert haben, die der BND gar nicht verwenden darf. Egal was der BND macht - verantwortlich sind am Ende Politiker. Von Merkel über Altmaier, Pofalla und de Maizière bis Steinmeier - die wichtigsten Beteiligten:

Angela Merkel - Kanzlerin seit 2005

Das wird ja manchmal vergessen, aber oberste Chefin im Bundeskanzleramt ist natürlich die Kanzlerin: Angela Merkel. Ihr untersteht der Bundesnachrichtendienst. Und das ununterbrochen, seit sie erstmals in das Amt gewählt wurde, also seit Herbst 2005. Gemeinsame Ausspäh-Projekte wie Eikonal am Datenknoten in Frankfurt waren da schon voll im Gange.

Angela Merkel

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2005 soll auch das Jahr gewesen sein, in dem BND-Mitarbeiter erstmals stutzig geworden sind, was die Qualität der Suchbegriffe oder Selektoren angeht, mit denen der amerikanische Geheimdienst NSA den BND fast täglich versorgt hat. Sehr wahrscheinlich haben Merkel diese und andere Dinge nie persönlich erreicht. Allerdings hat sie - ebenso wahrscheinlich - auch nicht nachgefragt.

Warum auch? Merkel, das war damals diejenige, die ihren Vorgänger Gerhard Schröder dafür kritisiert hat, mit seinem Nein zum Irakkrieg die Amerikaner verprellt zu haben. Die deutsch-amerikanische Freundschaft galt und gilt ihr als heilig. Dass ihr Handy abgehört worden sein soll, hat zwar für eine gewisse Abkühlung gesorgt. Passiert aber ist nichts.

Die Aufklärung, die Merkel damals und jetzt wieder versprochen hat, fand zumindest seitens der Bundesregierung nur schleppend statt. Lieber scheint Merkel in Kauf zu nehmen, dass der Bundenachrichtendienst in einem schlechten Licht dasteht, als dass die Beziehung zu den Amerikanern leidet.