Gefahr im Netz: Jugendschutzgesetz ist veraltet

Wegen der menschenverachtenden und demokratiefeindlichen Inhalte in den sozialen Medien soll das Jugendmedienschutzgesetz modernisiert werden, fordert Familienministerin Giffey.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich für eine Modernisierung des Jugendschutzgesetzes ausgesprochen. "Wir wollen dafür sorgen, dass unser Jugendschutzgesetz, das aus dem Zeitalter von CD-ROMs stammt, im digitalisierten 21. Jahrhundert ankommt", sagte Giffey am Montag in Mainz. Dafür werde man Erkenntnisse von Experten nutzen und "ein modernes Jugendmedienschutzgesetz erarbeiten", kündigte Giffey bei einem Besuch des Kompetenzzentrums von Bund und Ländern für den Jugendschutz im Internet (jugendschutz.net) an. Kinder und Jugendliche würden "in Chats, auf Instagram, Facebook und Snapchat tagtäglich mit menschenverachtenden und demokratiefeindlichen Haltungen konfrontiert", sagte die Ministerin und fügte hinzu: "Wenn Rechtsextreme Jugendliche so gezielt ins Visier nehmen, müssen wir handeln." Beim Besuch der Ministerin stellten die Verantwortlichen von jugendschutz.net den "Bericht 2017: Rechtsextremismus im Netz" vor. Er zeigt, mit welchen Mitteln Rechtsextreme Kinder und Jugendliche im Netz zu ködern versuchen. Dokumentiert wurden demnach allein im Jahr 2017 insgesamt 1 228 Fälle mit mehr als 1 340 Verstößen wie Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Holocaust-Leugnung. In 90 Prozent der Fälle sei durch das Kompetenzzentrum eine Löschung oder Sperrung erreicht worden, hieß es.