Süddeutsche Zeitung

Gedenken an Rabin:Israels Friedenslager ist heimatlos geworden

20 Jahre nach der Ermordung des Nobelpreisträgers Rabin ist seine Botschaft verhallt. Das Land glaubt nicht mehr an einen Ausgleich mit den Palästinensern. Es vertraut auf das Schwert.

Kommentar von Peter Münch

Lange hat man die Friedenslieder nicht gehört, die in diesen Tagen wieder durchs Land geweht wurden: Schalom in allen Tonlagen, zum Gedenken an Jitzchak Rabin. Zehntausende haben sich allein auf dem Tel Aviver Rabin-Platz versammelt, wo vor 20 Jahren, am 4. November 1995, der israelische Premierminister, der Kriegsheld und Friedensnobelpreisträger, von einem jüdischen Extremisten ermordet worden war. Geboten wurde ein Kessel Buntes einschließlich Präsidenten-Rede und Bill-Clinton-Ermahnung. Dann ging die Menge wohlgestimmt nach Hause, und das Echo des Friedens ist schnell verhallt.

20 Jahre nach dem Tag, der Israel erschüttert und verändert hat, ist das Gedenken an Rabin zum Ritual verkommen. Gut, dass wir darüber geredet und gesungen haben - mehr ist von der Friedenshoffnung nicht mehr übrig. Rabins politische Erben haben nach seinem Tod die Osloer Verträge gleich mit beerdigt. Hatte sich Rabin am Ende seiner Tage noch als "Soldat in der Armee des Friedens" präsentiert, so bläut Premierminister Benjamin Netanjahu heute seinem Volk ein, dass sie "für immer mit dem Schwert leben" müssten.

Das sind die Slogans, mit denen nun die Wahlen gewonnen werden in Israel. Das Land ist weit nach rechts gerückt, es regieren nun die, die Rabin damals bekämpften. Die Ideologie zielt auf ein Groß-Israel zwischen Mittelmeer und Jordan, das Mittel ist der Siedlungsbau, und die Besatzung der palästinensischen Gebiete wird nach fast 50 Jahren kaum noch infrage gestellt. Netanjahus Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung ist reine Ablenkungsrhetorik, von der sich Israels Freunde im Westen allein deshalb noch einlullen lassen, weil es auch für sie so bequem ist, den Glauben daran hochzuhalten.

Das Land lebt in Angst und vertraut lieber auf das Schwert

Aber auch im eigenen Land werden Benjamin Netanjahu und die Seinen kaum noch herausgefordert. Als Oppositionsführer gefällt sich Isaac Herzog von Rabins Arbeitspartei darin, den Regierungschef bei Gelegenheit sogar noch rechts zu überholen. Das Friedenslager ist damit weitgehend heimatlos geworden. Doch die Wurzeln für den Niedergang liegen noch tiefer: Die palästinensische Intifada der Selbstmord-Bomber in den Jahren 2000 bis 2005 hat in Israel auch den Glauben daran pulverisiert, dass es einen verlässlichen Partner auf der anderen Seite gibt. Bei Anläufen zum Ausgleich unter den Premierministern Ehud Barak und Ehud Olmert fand sich in Ramallah wenig fruchtbarer Boden.

Netanjahu hat sich das instinktsicher zunutze gemacht. Er handelt nicht mit Hoffnung, sondern mit Angst - und es gibt immer einen Feind, den es abzuwehren gilt: die atomlüsternen Mullahs aus Iran, die im Gazastreifen herrschende Hamas mit ihren Raketen oder die messerschwingenden Jugendlichen des aktuellen Aufruhrs in Jerusalem und im Westjordanland. Wer sich angesichts dieser Gefahren noch für den Dialog starkmacht, wird schnell zum Defätisten oder Verräter gestempelt. In Reinkultur war das zu beobachten im Gaza-Krieg vor gut einem Jahr. Als sich ein paar versprengte Friedensfreunde zum Protest aufrafften, durften sie nicht einmal mehr auf Artenschutz hoffen. Sie wurden von rechten Schlägern verprügelt.

Netanjahus Israel heute mag stark genug sein, sich auf Sichtweite aller Feinde zu erwehren. Doch die 20 Jahre nach Rabins Tod haben das Land auf abschüssigem Weg ins Nirgendwo geführt. Denn auch heute noch gilt das alte Diktum, dass es Sicherheit für Israel nur durch Frieden gibt. Nirgends allerdings ist ein charismatischer Politiker zu sehen, der einer in Angst gefangenen Bevölkerung neuen Mut geben könnte. Wie schmerzlich das vermisst wird, haben immerhin Zehntausende auf dem Rabin-Platz gezeigt.

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Quelle:
SZ vom 04.11.2015
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