Gazastreifen: Radikale Palästinenser brechen Waffenruhe

Trotz eines am Samstagabend vereinbarten Waffenstillstands haben militante Palästinenser wieder Raketen auf Israel abgefeuert. Der Islamische Dschihad und Hamas bekannten sich zu den Angriffen. Israel droht nun mit neuer militärischer Gewalt.

Falls Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und die palästinensischen Bewegungen, die den Waffenstillstand unterschrieben hätten, nicht in der Lage seien, diese auch umzusetzen, werde Israel zur Verteidigung seiner zivilen Bevölkerung handeln, erklärte der israelische Verteidigungsminister Amir Peretz.

Jeder versuchte Raketenbeschuss in Richtung Israel werde wie eine Verletzung des Waffenstillstands betrachtet. Peretz' Stellvertreter Ephraim Sneh räumte ein, dass die Waffenruhe fragil bleibe, solange sich an den grundsätzlichen Bedingungen im Gazastreifen nichts ändere.

Auf die Frage, wie der jüdische Staat auf sporadische Raketenangriffe reagieren werde, sagte er im Rundfunk: "Das hängt von der Situation ab." Nach Angaben des öffentlichen israelischen Rundfunks stellte Israel im Rahmen der Waffenruhe auch die gezielte Tötung radikaler Palästinenser ein.

Ein Sprecher des Islamischen Dschihads bestritt unterdessen, dass die Gruppierung dem Waffenstillstand zugestimmt habe, der um 6:00 Uhr Ortszeit (05.00 Uhr MEZ) in Kraft trat. Auch die Hamas bekannte sich zu neuerlichen Angriffen auf Israel.

Abzug isralischer Streitkräfte

Mitglieder der Hamas verkündeten auf der Website der Organisation, um 7:30 Uhr und 7:55 Uhr seien Raketen abgefeuert worden. Zur Begründung hieß es, Israel habe seine Truppen nicht vollständig aus dem Gazastreifen abgezogen.

Dagegen erklärten die israelischen Streitkräfte, bis zum Inkrafttreten der Waffenruhe hätten alle Soldaten das palästinensische Autonomiegebiet verlassen.

Der Waffenstillstand wurde am Samstagabend nach einem Telefongespräch zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas verkündet.

Waffenruhe telefonisch vereinbart

Olmerts Sprecherin sagte, Abbas habe mitgeteilt, dass er mit allen palästinensischen Gruppierungen eine Vereinbarung über die Einstellung gewaltsamer Aktionen gegen Israel erzielt habe. Zugleich habe er Olmert ersucht, alle Militäraktionen im Gazastreifen einzustellen und alle Soldaten zurückzuziehen. Dem habe der Regierungschef zugestimmt.

Eine israelische Regierungssprecherin sagte zu den Verstößen gegen die Waffenruhe am Sonntagmorgen: "Wir hoffen, dass dies nur anfängliche Probleme sind. Aber wenn Israel angegriffen wird, werden wir reagieren." Sollten sich einzelne palästinensische Gruppierungen nicht an die Vereinbarung halten, werde die Waffenruhe wohl keinen Bestand haben.

Die US-Regierung hatte die von Israel und den Palästinensern angekündigte Waffenruhe im Gazastreifen begrüßt. "Wir sehen dies als positiven Schritt vorwärts", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Alex Conant, am Samstagabend in Washington. Man hoffe, dass dies zu einer Abnahme der Gewalt für das israelische und palästinensische Volk führe.

Die israelische Offensive im Gazastreifen begann im Juni. Auslöser war die Entführung eines israelischen Soldaten durch palästinensische Extremisten.